Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen

-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent Berlin/Bodenheim, 08. April 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und Patentverein begrüßen, dass die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz...

ERS reicht Patentverletzungsklage gegen Cascade ein

MÜNCHEN, 5. Oktober 2015 – Die ERS electronic GmbH, Innovationsführer im Bereich luftgekühlter Chucksysteme für die Halbleiterfertigung, hat sich entschlossen, vor dem Landgericht Düsseldorf Klage gegen die Firma Cascade Microtech GmbH einzureichen wegen der Verletzung des Europäischen Patents EP 1 495 486 B3 “Verfahren und Vorrichtung zur Konditionierung von Halbleiterwafern...

Patentplattform CrowdPatent sichert neue Finanzierungsrunde

CrowdPatent entwickelt sich überdurchschnittlich weiterCrowdPatent – Alternative InvestmentsMünchen, am 23. Juli 2015. Dem Münchner Start-up CrowdPatent, welches eine Plattform zur Finanzierung und Vermarktung von Patentrechten aufbaut, ist ein weiterer Coup gelungen. Denn bereits kurz nach Abschluss der letzten Finanzierungsrunde hat das Unternehmen sich die nächste Finanzierung gesichert....

Schneller zum Patentschutz

DPMA tritt Globalem Patent Prosecution Highway (GPPH) bei und erweitert sein Netzwerk aus Partnerämtern Düsseldorf, 14. Juli 2015 – Am 6. Juli 2015 ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dem Globalen Patent Prosecution Highway (GPPH) beigetreten und baut damit auf internationaler Ebene die Möglichkeit aus für eine beschleunigte Prüfung von Patentanmeldungen. Die am GPPH beteiligten...

CrowdPatent, die Plattform die Startups hilft Erfindungen zu schützen

CrowdPatent launched sein Angebot Startup-Patent.com, damit Startups ihre Erfindungen schützen können, auf denen ihr Geschäftskonzept aufbaut Pullach / München, 26.06.2015. CrowdPatent, die weltweit erste Crowdfunding Plattform für Erfindungen und deren Vermarktung, hat mit seiner zusätzlichen Präsenz im Netz www.startup-patent.com sein Angebot für Startups erweitert. Die Plattform hilft...

Neue Längsseite für Neo-Bodenpaneele von Classen

Neues Verbindungssystem für “Neo by Classen” zum Patent angemeldet.Das Megaloc-Fold-down-Profil wurde um eine neu entwickelte Längsseitenverbindung ergänzt.Die Classen-Gruppe hat für ihren Designbodenbelag “Neo by Classen” ein neues Verbindungssystem entwickelt und zum Patent angemeldet, das die komfortable und einfache Verlegung mit einem Megaloc-Fold-down-Profil an...

W&S Nutri GbR startet Projekt Abnehmen

Die Gründer der W&S Nutri GbR veröffentlichen ihr Projekt Abnehmen im Rahmen des Crowdfounding. Hierbei soll das Produkt fastfoodBlock für Konsumenten eingeführt werden. Steven Wink und Sebastian Schäfer, die Gründer der W&S Nutri GbR, starteten am heutigen Tage das Crowdfounding Projekt, durch welches eine Markteinführung des Produktes fastfoodBlock erreicht werden soll. Die Jungunternehmer,...

Classen Megaloc-Patent erneut bestätigt

Zip”N”Go-System von Alsapan fällt unter CLASSENs Megaloc-PatentfamilieDas Classen-Megaloc-Prinzip: Ansetzen, Einrasten, fertig…Zip”N”Go-System von Alsapan fällt unter CLASSENs Megaloc-Patentfamilie Das Landgericht Düsseldorf hat bestätigt, dass die von EPI / Alsapan vertriebenen Laminatbodenprodukte mit “Zip”N”Go-Technik” unter den gemeinsamen...

Europäisches Patentamt bestätigt Megaloc-Patent

Das Europäische Patentamt hat erneut ein Patent der Megaloc-Familie uneingeschränkt bestätigt.Das megaloc-Verlegeprinzip: Ansetzen, Einrasten, fertig…Die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts in München hat am Freitag, 21. November 2014, das Classen-Fold-Down-Patent EP 1 669 512 zur vertikalen Verriegelung von Fußbodenelementen mit einem separaten Sperrelement uneingeschränkt...
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