Einschränkungen der Gastronomie verfassungswidrig

Vfgh hebt Teile der Lockerungsverordnung auf(Bildquelle: @pexels)Die Gastronomie ist – neben dem Tourismus – wohl eine jener Branchen, die von den regulatorischen Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 am stärksten betroffen ist. Nunmehr hob der österreichische Verfassungsgerichtshofs zwei wesentliche Bestimmungen der Verordnung des BMSGPK betreffend Lockerungen der Maßnahmen,...

Verfassungsgerichtshof erkennt über Lockerungsverordnung

(Bildquelle: @pexels)Zwei zentrale Bestimmungen der Verordnung des BMSGPK betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden (im Folgenden kurz die “Codiv-19-Lockerungsverordnung”) wurden vom österreichischen Verfassungsverichtshof als gesetzwidrig aufgehoben: 1. Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen gesetzwidrig...

Die österreichische Gastronomie darf wieder aufsperren

Die Lockerungsverordung wurde novelliertKüche eines offenbar nicht geschlossenen Restaurants (Bildquelle: @pexels.com)1. Betretungsverbot im Gastgewerbe Im Zeitraum zwischen Mitte März und Mitte Mai 2020 war das Betreten von Betriebsstätten sämtlicher Betriebsarten der Gastgewerbe in Österreich untersagt. Hierdurch sollte die Verbreitung von COVID-19 gedämpft werden. 2. Novelle der Lockerungsverordnung Nunmehr...
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