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„Die Menschen wollen, dass wir Lösungen finden, daran müssen wir arbeiten“, sagte der Vizekanzler und Bundesfinanzminister der „Rheinischen Post“. Für das Gelingen der Koalition trügen alle gemeinsam Verantwortung. „Von Ampel-Zeiten aber sind wir sehr weit entfernt“, betonte er mit Blick auf die zahlreichen Konflikte von SPD, FDP und Grünen in der Vorgängerregierung.
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Klingbeil zog eine gemischte Bilanz der ersten 100 Tage Schwarz-Rot. „Wir hatten keine 100-Tage-Schonfrist, es waren wahrscheinlich noch nicht mal drei Tage“, sagte er. Unter dem Strich habe man in dieser Zeit vieles geschafft: „Zwei Haushalte, den Wachstumsbooster für die Wirtschaft, das Rentenpaket, bereits in den Sondierungen die Einigung auf das Sondervermögen Infrastruktur und die Einigung bei den Verteidigungsausgaben.“
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Kritisch blickt er allerdings auf den Konflikt um die Wahl von SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin, die wegen Widerständen in der Unionsfraktion Mitte Juli kurzfristig abgesagt wurde. „Wenn wir Absprachen treffen, dann müssen die gelten. Darauf müssen wir uns als SPD verlassen können“, so der SPD-Chef. Das sei bei der geplanten Berufung Brosius-Gersdorfs nicht der Fall gewesen.
SEDO
„Beim Start in die Sommerpause wurden die Erfolge der Koalition dadurch überlagert“, kritisierte Klingbeil. Trotzdem bekräftigte er: „Das Verhältnis zwischen dem Bundeskanzler und mir ist vertrauensvoll.“
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Author: [email protected]
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