Berlin (ots)
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat den geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin ein „starkes Zeichen“ genannt.
Im rbb24 Inforadio sagte Spahn am Mittwoch, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werde ihm sagen, „dass die deutsche Führungsrolle auch in der Verteidigungsunterstützung für die Ukraine“ weiterhin gelte.
Ob Deutschland auch Taurus-Marschflugkörper liefern wolle, dazu äußerte Spahn sich nicht klar: „Ich denke, es macht wenig Sinn, über einzelne Waffensystem zu reden. (Der russische Präsident Wladimir) Putin darf ruhig im Unklaren darüber sein, was wir tun, was wir liefern, welche Möglichkeiten die Ukraine hat. Entscheidend ist, die Ukraine wird so ausgestattet, dass sie ihre Heimat und auch unsere Freiheit verteidigen kann“, sagte Spahn.
In der Diskussion über die Reichweite der gelieferten Waffen habe Bundeskanzler Merz nichts Neues gesagt, erklärte Spahn. „Friedrich Merz hat gesagt, was gilt, (…) das ja auch schon unter (Olaf) Scholz‘ Kanzlerzeiten galt, dass die Waffen eben der westlichen Verbündeten auch mit weiterer Reichweite genutzt werden können.“
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