• 26. Dezember 2024

„Schwachkopf-Affäre“: Habeck verteidigt sein gnadenloses Vorgehen gegen Bürger

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Nov 23, 2024
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Wikipedia schreibt:

Die beleidigte Leberwurst oder gekränkte Leberwurst spielen ist eine sprichwörtliche deutsche Redensart, mit der ein Mensch verspottet wird, der beleidigt ist oder schmollt. Meist wird dabei unterstellt, dass der so Bezeichnete keinen Grund für seine Gekränktheit habe. Die Redensart ist seit dem späten 19. Jahrhundert in Gebrauch.

Wir leben offensichtlich in einem Land, in dem diese beleidigten Leberwürste zunehmend die Politik bestimmen. Da diese aber nun mal das Sagen haben, dürfen sie das auch und dann entsprechend gnadenlos reagieren:

Bundeswirtschaftsminister und Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat sein rechtliches Vorgehen gegen Beleidigungen im Internet verteidigt. „Klar muss ich als Politiker Kritik und Zorn aushalten. Aber die immer stärkere Entgrenzung will ich nicht akzeptieren“, sagte Habeck dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

Er sehe sich im Netz mit Begriffen wie „Dreckspack“, „Missgeburt,“ „an die Wand stellen“, Adolf-Hitler-Vergleichen und Drohungen an seine Familie konfrontiert, beklagte der Grünen-Politiker.

Das ist natürlich schlimm und darf nicht hingenommen werden. Aber dabei geht es beim „Schwachkopf“ eben auch nicht. Und das weiß der Beleidigte ganz genau!

Habeck, der einen Strafantrag gegen einen Mann aus Bayern gestellt hatte, der ihn als „Schwachkopf“ bezeichnet hatte, räumte deshalb auch ein, dass es Worte gebe, über die man streiten könne. „Aber wir dürfen die Debatten auch nicht verkehren. Beleidigungen und Drohungen sind keine Normalität, und ich will sie auch nicht als Normalität hinnehmen“, sagte er.

Der Vizekanzler verwies darauf, dass nicht nur Politiker, sondern auch Ehrenamtliche Beleidigungen, Drohungen und Hass im Netz ausgesetzt seien. „Das ist schlecht für unsere Demokratie“, so der Grünen-Politiker.

Zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft Augsburg, die wegen der „Schwachkopf“-Äußerung bei dem Hater eine Hausdurchsuchung vorgenommen hatte, sagte Habeck: „Wir leben in einem Rechtstaat, in dem Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte in eigener Verantwortung entscheiden. Sie entscheiden, ob sie zum Beispiel eine Hausdurchsuchung für verhältnismäßig halten oder nicht.“

Ob Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte tatsächlich unabhängig entscheiden, muss in diesem Linksstaat, in dem die Kommunisten den Marsch durch sämtliche Institutionen erfolgreich abgeschlossen haben, bezweifelt werden.

Und noch eine wichtige Frage:

Wann hagelt es eigentlich Anzeigen gegen Robert Habeck? Beleidigt er nicht durch sein Handeln als Bundeswirtschaftsminister die Intelligenz der Bürger und durch sein Auftreten den Geschmack seiner Untertanen? (Mit Material von dts)

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Author: Rasender Reporter
Journalistenwatch

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