Scholz oder Pistorius, oder etwa keiner von beiden?

Während der Mann, dessen Spitznamen man nicht sagen darf, von über 96 Prozent seiner Jünger zum Kanzlerkandidaten gewählt wurde, tut man es sich bei der sozialistischen Konkurrenz noch etwas schwer und es kann durchaus sein, dass die SPD bei diesem Thema endgültig zerbricht. Auf jeden Fall wird dort gerade eine scharfe Debatte geführt:

Im Streit um die Kanzlerkandidatur in der SPD verlangen mehrere Bundestagsabgeordnete einen schnellen Beschluss der Parteispitze für Olaf Scholz, um die Debatte zu beenden. „Olaf Scholz ist unser Bundeskanzler und hat Deutschland sehr erfolgreich durch nie dagewesene Krisen geführt“, sagte Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, dem „Stern“. (Aber sicher doch.)

„Ich rate meiner Partei zur Geschlossenheit und klaren Fokus auf den Wahlkampf mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.“ Westphal forderte die Parteispitze auf, per Beschluss „noch in diesem Jahr Klarheit“ zu schaffen.

Der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus sagte dem „Stern“: „Wir haben einen Kanzler. Und deshalb haben wir auch einen Kanzlerkandidaten. Das sollten wir jetzt offiziell klarkriegen.“

Holger Mann, Vorsitzender der Landesgruppe Sachsen, sagte: „Ich ziehe mit Olaf Scholz in den Wahlkampf. Wir dürfen uns nicht wuschig machen lassen. Es sind weniger als 100 Tage bis zur Wahl.“

Der Parteilinke Axel Schäfer, Abgeordneter aus Bochum, forderte die SPD-Führung auf, Tempo zu machen. „Die Parteispitze sollte jetzt die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz rasch beschließen.“

Er äußerte zudem seinen Unmut über die Einlassung von Ex-Parteichef Franz Müntefering, der gesagt hatte, Gegenkandidaturen seien selbstverständlich möglich. „Bei allem Respekt vor Franz Müntefering: Für die Behauptung, eine Kampfabstimmung über die Kanzlerkandidatur sei möglich, gibt es historisch keinen Beleg – und es wird auch nicht passieren“, sagte Schäfer. „Ich bitte Franz Müntefering in aller Freundschaft, sich da von der Seitenlinie rauszuhalten. Das hilft uns nicht in der jetzigen Lage.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff hat die Debatte in seiner Partei um eine mögliche Auswechslung ihres designierten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ebenfalls scharf kritisiert. Es gebe „überhaupt keinen Grund für eine Personaldebatte“, sagte das Parteivorstandsmitglied dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe).

„Außerdem schadet sie im Wahlkampf, in dem sich die SPD mittlerweile befindet, was anscheinend noch nicht alle mitbekommen haben.“ Roloff drängt daher auf eine schnelle Nominierung von Scholz durch die SPD-Spitze. „Ich möchte, dass die Parteiführung schnellstmöglich Klarheit schafft und den Bundeskanzler auch wieder zum Kandidaten macht“, sagte er.

Der Bundesverteidigungsminister und mutmaßliche Gegenkandidat Boris Pistorius (SPD) relativiert derweil die bisherigen Absagen, Kanzlerkandidat der SPD zu werden. Die Aussage von SPD-Urgestein Franz Müntefering, dass es in der K-Frage kein Recht auf Wiederwahl gebe, kommentierte Pistorius in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ mit den Worten: „Hat er ja recht. Es gibt keinen Automatismus.“

Die Partei werde das entscheiden „und dann ist das gut“, so der Minister. Die Frage, ob er Interesse an der Kandidatur hätte, stelle sich für ihn aber nicht. „Wir haben einen Kanzlerkandidaten, der ist der jetzige Kanzler. ES läuft alles darauf hinaus“, so Pistorius.

Um den schwachen Umfragewerten der SPD entgegenzutreten dürfe man sich aber nicht in Debatten um den Kanzlerkandidaten verlieren, hob Pistorius hervor. Stattdessen müsse man „Klarheit“ in Zielen und Sprache an den Tag legen, so der SPD-Politiker.

Zuvor waren Stimmen innerhalb der SPD immer lauter geworden, den bei der Bevölkerung wesentlich beliebteren Pistorius Kanzler Olaf Scholz in der K-Frage vorzuziehen. „Er kann den Menschen, politische Entscheidungen mit einfachen, klaren Worten erklären. Er führt, ohne ständig von Führung zu reden. Viele Menschen in Deutschland vertrauen ihm“, hatte zuletzt der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Arlt eine Pistorius-Kandidatur im „Tagesspiegel“ beworben.

Scholz habe als Bundeskanzler „herausragende Verdienste“ und er habe diverse Krisen sehr gut gemanagt, sagte Arlt. Aber er habe auch, nicht immer zu Recht, sehr viel Unmut auf sich gezogen. „Dieser Unmut sitzt in breiten Teilen der Bevölkerung tief. Zu tief, um daran in einem kurzen Wahlkampf etwas ändern zu können“, sagte Arlt.

Für Deutschland kann man nur hoffen, dass die SPD mit dem aussichtslosen Scholz ins Rennen geht, denn dann sind wir die SPD endgültig los. Aber was wäre die Alternative? Die Grünen etwa? Möge Gott uns davor beschützen. (Mit Material von dts)