• 14. Juli 2024

Russland will nach Angaben des Außenministeriums militärisch auf die geplante Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland reagieren.

ByJörg

Jul 11, 2024

Die russische Sicherheit werde durch solche Waffen beeinträchtigt, sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge in St. Petersburg. Es handle sich um „ein Kettenglied im Eskalationskurs“ der Nato und der USA gegenüber Russland, sagte er. „Wir werden, ohne Nerven oder Emotionen zu zeigen, eine vor allem militärische Antwort darauf ausarbeiten.“ Details nannte er nicht.

Am Rande des Nato-Gipfels hatten das Weiße Haus und die Bundesregierung mitgeteilt, dass erstmals seit dem Kalten Krieg wieder US-Waffensysteme in Deutschland stationiert werden sollen, die bis nach Russland reichen. Von 2026 an sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit deutlich mehr als 2000 Kilometern Reichweite, Flugabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Überschallwaffen für einen besseren Schutz der Nato-Verbündeten in Europa sorgen. Der Beginn der geplanten Stationierung liegt aber mehr als ein Jahr nach der US-Präsidentenwahl im kommenden November; ein möglicher Präsident Donald Trump könnte sie rückgängig machen.

Nix mehr mit Doppelbeschluss, sagt Moskau

Der für Fragen der strategischen Rüstung zuständige Vizeminister Rjabkow schloss aus, dass sich eine Entwicklung wie nach dem Nato-Doppelbeschluss zu Zeiten des Kalten Krieges wiederholen könnte. 1979 hatte das westliche Bündnis die Stationierung von atomaren Mittelstreckenraketen und Marschflugkörpern in Westeuropa angekündigt. Zugleich wurde Druck auf Verhandlungen mit der Sowjetunion gemacht, der letztlich zu den großen Verträgen über nukleare Abrüstung der 1980er Jahre führte. Er könne sich nicht vorstellen, worauf die USA und Deutschland jetzt abzielten, sagte Rjabkow. „Sie können kaum darauf setzen, dass sich diese Erfahrung wiederholt. Die Lage hat sich grundlegend geändert.“

Als Anlass der neuen Stationierung gelten der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und das insgesamt aggressive Auftreten Moskaus gegenüber den Nato- und EU-Staaten.

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