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Stockholm/Bonn (ots)
Der Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament Riho Terras (EVP) fordert verstärkte Anstrengungen zur Verteidigung Europas. Nach einem EU-Sondergipfel zur Sicherheitspolitik betonte er: „Ich denke, dass wir alle zusammen etwas mehr machen müssen.“ Es gehe sowohl um den Sieg der Ukraine im Krieg gegen Russland als auch um die bessere Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses, erklärte er im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix.
Terras verwies auf die bestehende Forderung seiner EVP-Fraktion, dass die EU-Staaten „mindestens 0,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts“ zur Unterstützung der Ukraine beitragen sollten. Aktuell entspreche dies etwa dem Wert einer Tasse Kaffee pro Monat pro Bürger. Eine Verdopplung dieses Beitrags könne dazu beitragen, den Krieg zu gewinnen. Für März sei ein Weißbuch angekündigt, das von EU-Verteidigungsminister Andrius Kubilius und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas vorgestellt werden soll. Darin gehe es auch um die Finanzierung der Rüstungsindustrie. Fest stehe aber, dass alle Staaten ihre Verteidigungsanstrengungen verstärken müssten. Heute berät die polnische Regierung, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, mit der EU-Kommission in Danzig über Fragen der europäischen Sicherheit.
Mit Blick auf die sicherheitspolitischen Beziehungen zu den USA kritisierte Terras die europäische Abhängigkeit von Washington. „Für mich ist es eigentlich sehr unangenehm und schlecht, dass wir alle warten, was Donald Trump und seine Beamten sagen, dass Europa nicht handelt.“ Europa müsse selbst Verantwortung übernehmen und dürfe sicherheitspolitische Entscheidungen nicht den USA überlassen.
Das ganze Gespräch sehen Sie hier: https://phoenix.de/s/xWl
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