Die prominente Künstlerin und Sängerin Julia Neigel hat sich während des Corona-Regime mutig und couragiert für die Grundrechte und Meinungsfreiheit eingesetzt. Ihr Engagement ist für viele Vorbild und Ermunterung geworden.
Julia Neigel hat jetzt dazu aufgerufen, eine Petition zu unterzeichnen. Hier Ihre Begründung:
ACHTUNG! WICHTIGE PETITION! ES EILT!
Im Zuge eines vorliegenden Entwurfs der EU-Kommission zur Einführung des digitalen Euros scheint auch der Plan zu existieren, den gesetzlich garantierten Bargeldkreislauf sukzessive abzuschaffen.
Auch wenn nach Artikel 128 und 133 AEUV diese Absicht innerhalb der EU ohne Zustimmung aller EU-Länder strikt verboten ist, würde durch den schwammigen EU-Gesetzesentwurf einer Frau von der Leyen, zur Einführung des digitalen Euros – mit Nebeneffekt des Austausches des Bargeldes durch digitale Euros – im Geldkreislauf, das Bargeld in der wirtschaftlichen Praxis weitgehend verdrängt werden und de facto mehr und mehr unnutzbar gemacht werden.
Denn sie wollen danach die Wirtschaft nicht mehr zwingen, das Bargeld annehmen zu müssen, was aber gesetzlich garantiert werden muss. Der Bargeldkreislauf würde damit unterbunden werden. Der Mensch würde durch maximale digitale Kontrolle zum gläsernen Bürger und zum Spielball der EU-Kommission werden.
Jedem müsste klar sein, wohin das führen würde. Ein Mensch ohne Bargeld wäre leicht zu knechten, willkürlich lenkbar und mühelos missbrauchbar. Denken wir deren Plan zu Ende: Nur mit einem Klick, nämlich durch Sperrung digitaler Euros, könnte man von Brüssel oder Berlin aus jeglichen Zugang zum eigenen Geld und der eigenen Lebensversorgung, der Freiheit und Mobilität eines jeden unbescholtenen Bürgers sperren, um zum Beispiel politische Ideologien mit Unterwerfung der Zivilbevölkerung durch Existenzbedrohung durchzusetzen und – um zivile legale Proteste dagegen zum Schweigen zu bringen.
Zugleich: Bargeld würde niemand annehmen, obwohl man Geld hat, weil die Wirtschaft nicht mehr dazu gezwungen wäre? Ist das ein wünschenswertes Ziel? Nein. Wäre das totalitär, Enteignung, Erpressung und Nötigung? Auf jeden Fall! Lasst uns also diesen Plan stoppen!
Denn leider wird von unseren Politikern in Berlin im Bundestag im Moment nicht dafür gesorgt, das Bargeld und dessen Kreislauf zu schützen. Sie unterstützen durch Unterlassen hingegen Frau von der Leyen in ihrem Plan und schauen einfach zu, wie die deutschen Bürger immer mehr in die wirtschaftliche und individuelle Unfreiheit getrieben werden. Andere Staaten und Politiker innerhalb der EU befassen sich jedoch schon längst damit, den Schutz der Nutzung des Bargelds in deren Verfassung einzubringen und damit Frau von der Leyens Allmachtsphantasie vorzugreifen.
Der Plan der systematischen Abschaffung des Bargelds durch Nutzungsentzug ist AEUV-Vertragswidrig und verstößt auch gegen die völkerrechtlichen Verträge des UN-Sozialpakt 1 und des UN-Zivilpakt 1 nach Artikel 1 Abs. 1 Satz 2, hinsichtlich des Menschenrechts auf verwalterische und wirtschaftliche Selbstbestimmung nach jeweils nationalem Völkerrecht. Außerdem ist nach dem AEUV-Vertrag kein anderes gesetzliches Zahlungsmittel tatsächlich legal, als das Papiergeld und die Münzen. Im Gegenteil: Die EU muss laut AEUV-Vertrag sogar für genügend Bargeld sorgen und für deren Nutzungsmöglichkeit in allen Bereichen sowieso.
Das gilt für Bus, Bahn, Rundfunkgebühren, Behördengebühren und für die gesamte Privatwirtschaft. Eine EC-Karte und Kreditkarte gehört der Bank, nicht dem Kunden. Nur das dort gelagerte Bargeld gehört dem Bürger selbst. Trotzdem versuchen sie, die Bargeldnutzung zu unterbinden, klammheimlich und an den Bürgern vorbei. Frau von der Leyen hat schon in einer Rede im März diesen Jahres die Absicht von „Privaten Enteignungen“ in den Mund genommen. Das ist ungeheuerlich und diese Absicht könnte nach §7 Abs. 1 VStGB schon jetzt relevant sein. Der Entwurf der EU-Präsidentin wurde noch nicht vom EU-Parlament bewilligt. Und das ist unser aller Chance. Noch ist es Zeit. Eine Beschwerdeschrift durch Bürger muss im EU-Parlament zwingend behandelt und berücksichtigt werden.
Ich bin Erstunterzeichnerin einer Petition an das EU-Parlament, als ziviler Protest zur geplanten Abschaffung der Nutzung des Bargelds innerhalb der EU. Der Plan der EU-Kommission muss unter allen Umständen unterbunden werden – denn ohne Bargeld, keine individuelle Freiheit mehr. Eine Petition mit vielen Unterzeichnern erhöht den Druck auf die EU-Parlamentarier, den Plan der EU-Kommissionspräsidentin strikt abzulehnen.
Bares ist Wahres! Bargeld ist Freiheit! Es zu nutzen ist ein Menschenrecht. Schützt es! Lasst euch euer Bargeld nicht wegnehmen, denn nur über dieses habt ihr wirklich eigene Kontrolle und Freiheit. Bislang haben schon über 125 000 Menschen die Petition unterzeichnet. Wir brauchen zum Erfolg insgesamt 500 000 Unterschriften und bis zum 15.04.2025 erst einmal über 135 000 Stimmen für die Überwindung der nächsten Hürde. Wer protestiert mit?
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Author:
Alexander Wallasch
