Berlin (ots)
Der brandenburgische Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) sieht das Land beim Strukturwandel zu einer Wirtschaft ohne Kohlestrom auf einem guten Weg.
Das gelte vor allem für die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Ansiedlung neuer Betriebe, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im rbb24 Inforadio. Zugleich betonte er: „Bei dem Thema von günstigem Strom, glaube ich, haben wir, gemeinsam mit der Bundesregierung, noch eine große Aufgabe.“
Vor fünf Jahren hatte der Bundestag den Ausstieg aus der Kohleverstromung 2038 beschlossen.
Keller sagte weiter, ein früherer Kohleausstieg sei nicht sinnvoll – das zeigten Beispiele aus anderen Bundesländern. In Nordrhein-Westfalen sei beispielsweise von einer Landesregierung mit grüner Beteiligung ein früherer Ausstieg beschlossen worden und sei sehr wahrscheinlich nicht zu halten.
„Auch im Rahmen der Planungssicherheit sollten wir doch an den Beschlüssen, die auf Bundesebene getroffen worden sind, bis 2038 geordnet auszusteigen, auch festhalten.“
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