Ein Kommentar auf Haintz Media zur Neujahrsansprache des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz.
Von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser
Herr Scholz, als Noch-Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland haben Sie in Ihrer Neujahrsansprache Folgendes gesagt:
“Darüber entscheiden nicht die Inhaber sozialer Medien. In unseren Debatten kann man ja manchmal den Eindruck gewinnen: Je extremer die Meinung, desto größer die Aufmerksamkeit. Aber nicht, wer am lautesten schreit, bestimmt darüber, wie es in Deutschland weitergeht. Sondern die ganz große Mehrheit der Vernünftigen und Anständigen.“
Neujahrsansprache 2025 des Bundeskanzlers (Orthografischer Fehler im Original-Typoskript)
Manche Deutsche erhielten unter Ihrer Regierung, Herr Scholz, wegen geringerer Anlässe Hausbesuch von der Polizei.
Immerhin bezeichnen Sie mit Ihrer Aussage offenbar etwa 13 Millionen Deutsche als laut, unvernünftig und unanständig. Jedenfalls gehe ich davon aus, dass Sie sich mit Ihrer Aussage auf Mitglieder und Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) beziehen. Sie meinen damit Wähler einer demokratischen Partei, auch wenn Sie eine noch so abschätzige Meinung von ihr haben.
Die AfD mag einem anderen politischen Lager angehören als Sie, aber sie ist Teil dieser Demokratie, denn sie repräsentiert den Wählerwillen eben jener Zahl von Deutschen. In Ihrer Rede beschwören Sie den Zusammenhalt im Volke und im selben Atemzuge beschimpfen Sie Ihre politische Konkurrenz in einer solchen Weise!
Es ist nicht davon auszugehen, dass ein Ihrem Justizministerium unterstelltes Gericht Sie wegen Volksverhetzung verurteilen würde. Trotzdem täten Sie gut daran, sich darauf zu besinnen, dass Sie als Bundeskanzler nicht nur die SPD repräsentieren, sondern – noch – Regierungschef des ganzen Volkes sind. Sie beschwören ja selbst die Einheit, aber gerade da, wo sich durch Ihre Politik und die Ihrer Amtsvorgänger die Kluft in unserem Volke aufgetan hat, da werfen Sie noch mit Dreck auf die andere Seite!
Es ist schon schlimm genug, in welchem Zustande Sie Deutschland am vorzeitigen Ende Ihrer Regentschaft zurücklassen. Es ist noch unwürdiger, denjenigen, die den Finger in die von Ihnen gerissenen Wunden legen, an der Schwelle zum neuen Jahr solche Flüche hinterherzurufen.
Sie werden von eben jenen Deutschen, die Sie beschimpfen, bezahlt. Noch hält man Ihnen die öffentlich-rechtlichen Mikrofone hin. Sie wissen ja selbst, dass die Zeit vor der Türe steht, da Sie sich Ihre Aufmerksamkeit wieder durch Verdienst werden erwerben müssen, so, wie dies jeder in den sozialen Medien tun muss und tut, in jenen sozialen Medien, die Sie in Ihrer Rede ebenfalls zum Feind erklären.
Sie scheinen viele Feinde zu haben. Früher sagte man “Viel Feind, viel Ehr!”. Es waren wohl andere Zeiten.
Bleibt noch eine unanständige Frage: Wer hat Nord Stream 2 gesprengt, Herr Scholz?
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Author: Gastautorin
Journalistenwatch