Der AfD-Parteitag von Riesa am Wochenende unterstrich erneut, dass die AfD die einzige Partei ist, die die verzweifelt benötigte Politikwende in Deutschland anzugehen bereit ist – trotz und wegen der geradezu barbarischen Mittel, die gegen sie aufgeboten werden, einschließlich des Landfriedensbruchs durch gewaltbereite links-grüne Fanatiker, die den Parteitag verhindern wollten. Die Co-Vorsitzende Alice Weidel wurde einstimmig zur Kanzlerkandidatin gewählt. Zudem wurde beschlossen, den Begriff „Remigration“ offiziell in das Programm für die Bundestagwahl aufzunehmen. „Wenn es dann Remigration heißen soll, dann heißt es eben Remigration“, kommentierte Weidel dazu. Weiter sagte sie, dass die AfD „Rückführungen im großen Stil“ plane. Laut einem Positionspapier von vor einem Jahr definiert die AfD „Remigration“ als „rechtsstaatliche und gesetzeskonforme Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer“. In ihrer Rede wandte Weidel sich besonders scharf gegen die Union, der sie vorwarf, Anliegen der AfD einfach zu übernehmen und als eigene auszugeben.
Die Forderungen nach Wiedereinführung der Wehrpflicht, einem Abbau der zahllosen Windräder, dem Wiedereinstieg in die Kernkraft, der Aufhebung der Russland-Sanktionen, besseren Beziehungen zu China und den USA, der Senkung der Einkommenssteuer, eines Kopftuchverbots und der Abschaffung des Bürgergeldes wurden ebenfalls ins Wahlprogramm aufgenommen. Die Jugendorganisation „Junge Alternative“ wurde mit dem Stimmen von fast drei Vierteln der Delegierten aufgelöst. Das Wahlprogramm der AfD enthält alle drängenden innen- und außenpolitischen Probleme, die dringend angegangen werden müssen.
Von Spiegel-Müller bis ZDF-Diekmann: Unterirdischer geht’s nicht
Dem Migrationswahnsinn der letzten zehn Jahre muss endlich durch ein umfassendes Rückführungsprogramm begegnet werden, bevor Deutschland endgültig im Chaos versinkt. Es ist ein Gebot der Vernunft und ein elementarer rechtsstaatlicher Grundsatz, Zuwanderer, deren Asylgrund weggefallen ist oder die ohnehin schon illegal eingereist sind, in ihre Herkunftsländer abzuschieben. Dennoch griffen die linken Medien den Begriff „Remigration“ natürlich genüsslich auf. „Ein hartes Programm, eine scharfe Rede von Spitzenkandidatin Alice Weidel – die AfD zeigt offen wie nie, dass sie für völkischen Nationalismus steht“, faselte „Spiegel“-Autorin Ann-Katrin Müller, die damit ihr ewig gleiches ödes Programm abspulte.
Die ebenso unsägliche Nicole Diekmann vom ZDF fabulierte ebenfalls über eine angebliche „weitere Radikalisierung“ der Partei. Die ARD-“Tagesschau” sah in der Aufnahme des Begriffs „Remigration“ ins Wahlprogramm ein „Paradebeispiel für die Diskursverschiebung“, die die AfD seit ihrem Bestehen vorantreibe: Sie weiche „Begriffe wie „rechts“, „rechtsextrem“ und nun auch „Remigration“ auf“ und nehme ihnen gezielt die Schärfe, deute sie um, werfe politischen Gegnern oder unliebsamen Medien eine Hysterie vor, mit der die Partei doch gar nichts am Hut habe.
„Medienversagen in verstörendem Ausmaß”
Dabei wird im Text sogar ausdrücklich erwähnt, dass „Remigration“ für die AfD „die konsequente Abschiebung Ausreisepflichtiger, die Rückführung von Geflüchteten, wenn der Fluchtgrund im Heimatland entfalle – etwa von Syrern, sowie die Rückführung von Straftätern, Gefährdern und Menschen, die „ausländische Konflikte auf deutschem Boden“ austragen“ bedeutet – was daran radikal oder verwerflich sein soll, wird nicht begründet. Auch die inzwischen nun wirklich gründlich und sogar von linken Leitmedien wie der „Zeit“ eindeutig widerlegten „Correctiv“-Lügengeschichte vom rechtsradikalen „Geheimtreffen“ von Potsdam, wo angeblich die Massendeportation deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund besprochen worden sei, wird von der ARD unerbittlich weiterverbreitet, so auch von Reporter Torben Lehning, der diesen Unsinn unbeholfen in seinem Bericht aus Riesa zusammenstammelte.
Kritik an den Gewaltexzessen der Antifa, die das Zustandekommen des gesetzlich vorgeschrieben Parteitages mit allen Mitteln verhindern wollte und dabei mindestens sechs Polizisten verletzte, sucht man dagegen vergeblich. „Nius“-Autor Jan A. Karon sprach völlig zurecht von einem „Medienversagen in absolut verstörendem und gruseligem Ausmaß“, das er in einem pointierten und lesenswerten Tweet dokumentierte.
Die selbsternannten „Qualitätsmedien“ haben hier wieder einmal gezeigt, dass sie genauso gründlich ab Ende sind, wie das System, als dessen Propagandisten sie sich hergeben. (TPL)
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Author: Kurschatten
Journalistenwatch