Mehr als ein Jahr nach Beginn des Kriegs mit der libanesischen Hisbollah-Miliz hat das israelische Sicherheitskabinett nach Angaben des Büros von Regierungschef Benjamin Netanjahu eine von den USA und Frankreich vermittelte Waffenruhe gebilligt. US-Präsident Joe Biden teilte in Washington mit, die Waffenruhe werde in der Nacht zum Mittwoch beginnen. «Nach der heute erzielten Vereinbarung werden die Kämpfe an der libanesisch-israelischen Grenze morgen um 4 Uhr morgens Ortszeit enden», sagte der Demokrat bei einer Ansprache in Washington. Das wäre 0300 Uhr MEZ.
Biden: «Gute Nachrichten»
Das Ziel sei eine «dauerhafte Einstellung der Feindseligkeiten», sagte Biden und sprach von «guten Nachrichten». Israel werde in den kommenden 60 Tagen seine verbleibenden Streitkräfte aus dem Libanon abziehen, so Biden. Sollte die Hisbollah das Abkommen brechen und eine Bedrohung für Israel darstellen, habe Israel das Recht auf Selbstverteidigung, so der US-Präsident. Dies stehe im Einklang mit dem Völkerrecht.
«Zivilisten auf beiden Seiten werden bald in der Lage sein, sicher in ihre Gemeinden zurückzukehren und mit dem Wiederaufbau ihrer Häuser oder Schulen, ihrer landwirtschaftlichen Betriebe und ihrer Unternehmen zu beginnen», sagte Biden weiter. Gleichzeitig unterstütze das Abkommen die Souveränität des Libanon und läute «einen Neuanfang für den Libanon» ein.
USA machen sich seit Wochen für Einigung stark
Die USA und andere Länder wie Frankreich wollten «die notwendige Unterstützung leisten, um sicherzustellen, dass diese Vereinbarung vollständig und wirksam umgesetzt wird», erklärte Biden. «Wir sind entschlossen, dass dieser Konflikt nicht nur ein weiterer Zyklus der Gewalt sein wird.» Biden betonte, dass keine US-Truppen im Libanon stationiert würden.
Die USA als Israels wichtigster Verbündeter drängen seit Wochen auf eine Waffenruhe zwischen der Hisbollah und Israel. Netanjahu betonte: «Wenn die Hisbollah das Abkommen verletzt und versucht, sich zu bewaffnen, werden wir angreifen.» Libanons geschäftsführender Ministerpräsident Nadschib Mikati forderte die sofortige Umsetzung.
Die israelische Luftwaffe hatte zuvor massive Angriffe auf Beirut und die südlichen Vororte geflogen. Augenzeugen berichteten von mehr als 20 Angriffen auf Ziele im Zentrum der Hauptstadt. Das libanesische Gesundheitsministerium teilte mit, dass bei den Angriffen in zentralen Vierteln Beiruts mindestens zehn Menschen getötet wurden. Auch die Hisbollah schoss weiter Raketen auf den Norden Israels ab, wo es Luftalarm gab.
Biden hofft auch auf Waffenruhe in Gaza
Biden setzte sich auch für eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen ein. «Genauso wie das libanesische Volk eine Zukunft in Sicherheit und Wohlstand verdient, verdienen auch die Menschen in Gaza eine Zukunft in Sicherheit und Wohlstand. Auch sie verdienen ein Ende der Kämpfe», betonte er.
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Author: [email protected]