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Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP will Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit den Parteien ausloten, welche Optionen aus der politischen Sackgasse führen. Dazu werde er sich in den nächsten Tagen mit den Parteivertretern treffen, sagte Van der Bellen.
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Er ermahnte die Politiker, endlich wieder aufeinander zuzugehen. «Der Kompromiss ist in Verruf geraten», sagte das Staatsoberhaupt. Aber ohne dieses «österreichische Erfolgsrezept» werde es nicht gehen. Er forderte die parlamentarischen Parteien auf, sich auf das Staatsganze zu konzentrieren.
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Mehrere Varianten möglich
Als Lösungen aus der derzeitigen Situation zählte das Staatsoberhaupt mehrere mögliche Optionen auf: Neuwahlen in einigen Monaten, eine neue Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments, oder eine Expertenregierung. Zudem schloss Van der Bellen nicht aus, dass sich Parteien in einem weiteren Anlauf doch noch auf eine tragfähige Koalition einigen könnten.
Die FPÖ hatte im Herbst 2024 die Parlamentswahl gewonnen. Ein erster Versuch zur Bildung einer Dreier-Koalition von ÖVP, sozialdemokratischer SPÖ und liberalen Neos war gescheitert. Danach erklärte die ÖVP Zweier-Gespräche mit der SPÖ für sinnlos. Als Konsequenz erhielt Kickl im Januar den Auftrag, eine Regierung zu bilden.
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Author: [email protected]
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