Während die verlogene Empörung über die antiwoke Kehrtwende von Meta-Chef Mark Zuckerberg unvermindert anhält, meinen einige sich besonders moralische dünkende Institutionen weiterhin, ihren Rückzug von Twitter öffentlichkeitswirksam zelebrieren zu müssen. Anscheinend hat der bezeichnende Aufruf der linksradikalen Aktivisten Ferda Ataman an die Regierung und staatliche Stellen, die in diesem Deutschland als “Antidiskriminierungsbeauftragte“ eine eigene Behörde leiten darf, Musks Twitter/ X zu verlassen, willfährige Nachahmer in Institutionen und Dienststellen gefunden. Auch in der Justiz. Am Freitag vermeldete der Bundesgerichtshof (BGH): „Wir stellen diesen Kanal ein. Sie können uns über unseren Newsletter (…) oder Mastodon (…) folgen.“
Gründe dafür wurden zwar offiziell nicht genannt, auch auf Nachfrage hieß es nur lapidar, der Account beim Kurznachrichtendienst ‚Mastodon‘ habe sich „inzwischen etabliert und eine erhebliche Zahl von Followern erreicht, so dass es uns als ausreichend erscheint, unsere Pressemitteilungen über diesen zusätzlichen Kanal zu veröffentlichen“. Es liegt jedoch zumindest der Verdacht nahe, dass dieser Schritt mit dem am Vorabend stattgefundenen Gespräch zwischen Twitter-Chef Elon Musk und der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel zusammenhängt. Dass der BGH -wie die gesamte Justiz-politisch neutral zu sein hat und sein Twitter-Account immerhin 25.000 Follower hatte, spielte jedoch keine Rolle. Um nach außen den Anschein von Neutralität zu wahren, verweigerte man nähere Erläuterungen und verschanzte sich hinter formelhaften Phrasen.
Das übliche Hassgeseier gegen Musk
Wesentlich deutlicher wurden dagegen die Gewerkschaften Verdi und GEW, die ihren Abschied von Twitter offen mit dem Musk-Weidel-Gespräch erklärten und dazu den üblichen linken Unsinn absonderten, Twitter sei unter Musk ein „Forum für die Verbreitung von rechtsextremistischen Positionen, von Hass und Hetze, von Demokratiefeindlichkeit und Desinformation“ geworden. Bei dem Gespräch dürften“ neben rechten und extremistischen Positionen auch arbeitnehmer- und gewerkschaftsfeindliche Narrative eine wichtige Rolle spielen“, wurde in der Mitteilung zusammenfabuliert. Natürlich gab es dafür nicht den allergeringsten Anlass. Es ging einzig und allein darum sich wieder einmal als pseudomoralische Instanzen aufzuspielen, obwohl kein Hahn mehr nach Gewerkschaften wie Verdi und GEW kräht.
Und auch über 60 Hochschulen und Forschungseinrichtungen nutzen die Gelegenheit, um wegen des Musk-Weidel-Gesprächs ihren Rückzug von Twitter zu verkünden. Die Veränderungen auf Twitter – von der algorithmischen Verstärkung rechtspopulistischer Inhalte bis zur Einschränkung der Reichweite anderer Inhalte – machten eine weitere Nutzung für die beteiligten Organisationen unvertretbar, hieß es. Der Austritt der Institutionen unterstreiche „ihren Einsatz für eine faktenbasierte Kommunikation und gegen antidemokratische Kräfte. Die Werte, die Vielfalt, Freiheit und Wissenschaft fördern, seien auf der Plattform nicht mehr gegeben. Ein Hohn: In Wahrheit sind sie nur dort noch gegeben. Denn Twitter eine der letzten Instanzen, wo eben Rede- und Wissenschafts-/Publikationsfreiheit noch essenziell gegeben ist. Aber das ist den völlig auf links gedrehten Gerichten, Hochschulen, Gewerkschaften und anderen Wichtigtuern, in ihrer arroganten Verblendung schon längst nicht mehr vermittelbar. (TPL)
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Author: Kurschatten
Journalistenwatch