Mit einem ungewöhnlichen Vorschlag will die geschäftsführende Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) den Druck auf die USA erhöhen, die gerade Autozölle unter anderem gegen europäische Importfahrzeuge angekündigt haben.

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Baerbock schlägt Update-Abgabe als EU-Reaktion auf Trumps Zölle vor

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„Wenn andere wie am heutigen Tag mal so 25 Prozent in den Raum stellen, dann können wir unsere ganzen Instrumentenkasten in den Raum stellen“, sagte Baerbock auf einer gemeinsamen Konferenz der „Zeit“, des „Handelsblatts“, des „Tagesspiegels“ und der „Wirtschaftswoche“ am Donnerstag. „Wie oft updaten wir unser iPhone? So zehn Cent darauf – das würde viel Geld für Europa bringen, anderen vielleicht nicht so gut gefallen.“ Die Europäer müssten sich ihrer strategischen Stärken bewusst sein und diese klug einsetzen. „Wir haben den Digital Services Act, und der ist kraftvoll“, sagte Baerbock mit Blick auf die darin vorgesehenen „Gegenzwangsmaßnahmen“, die „eigentlich in Reaktion auf eine andere große Weltmacht“ geplant wurden, aber auch auf die US-Digitalwirtschaft anwendbar seien, etwa den Handyhersteller Apple.

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Author: [email protected]

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