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„Deutschland ist eine europäische Großmacht und wirtschaftliches Zentrum. Daher ist es folgerichtig, dass Deutschland eine größere Rolle in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik übernimmt. Das ist zu begrüßen“, sagte Rinkevics der Deutschen Presse-Agentur in Riga.
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Auch die Pläne der neuen Bundesregierung für eine Aufrüstung der Bundeswehr, die Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur stärksten konventionellen Armee in Europa machen will, lösten in Lettland keine Bedenken aus. „Deutschland hat über Jahrzehnte hinweg überzeugend bewiesen, dass es ein demokratisches, rechtsstaatliches und auf westlichen Werten basierendes Land ist. Daher habe ich keinerlei Bedenken“, sagte Rinkevics. „Ich unterstütze die Entwicklung der deutschen Streitkräfte voll und ganz. Dies liegt im Interesse der Sicherheit ganz Europas.“
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Mehr gemeinsame Anstrengungen nötig
SEDO
Rinkevics wird heute Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Riga empfangen. Neben den vom lettischen Staatschef als „sehr gut“ bezeichneten bilateralen Beziehungen soll es bei den Gesprächen um die Sicherheitslage des an Russland und Belarus grenzenden Baltenstaats an der Nato-Ostflanke gehen.
„Die größten gemeinsamen Herausforderungen sind natürlich die russische Aggression gegen die Ukraine und die von Russland ausgehende Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit in Europa“, sagte Rinkevics. Auch die Sicherheit, Verteidigungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der EU müsse „erheblich“ gestärkt werden. „Wir können dies nur gemeinsam bewältigen, und indem wir mehr tun, als wir bisher getan haben“, betonte der lettische Präsident.
Lettland betrachtet Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine als direkte Gefahr für seine nationale Sicherheit. Die Regierung in Riga hat daher die Militärausgaben erhöht und rüstet massiv auf. Auch führte sie schrittweise die Wehrpflicht wieder ein und sichert seine Ostgrenze gegen mögliche Angriffe.
Für Lettland, Deutschland und andere europäische Länder ist es laut Rinkevics wichtig, ihre Investitionen in die Verteidigung zu erhöhen und ihre militärischen Fähigkeiten zu stärken.
Steinmeier macht das Dutzend voll
Für Steinmeier ist es bereits das zwölfte Mal in seiner langen politischen Karriere, dass er Lettland in offizieller Mission besucht. „Ich kenne Frank-Walter seit langem und schätze sehr die Möglichkeit, mit ihm offen und ehrlich über jegliche Themen zu diskutieren“, sagte der Rinkevics, der nach eigenen Angaben ein „ausgezeichnetes“ Verhältnis zu seinem deutschen Amtskollegen hat. Beide Politiker waren einst Außenminister und sind heute Staatschefs ihres jeweiligen Landes. „Dieser Besuch setzt unseren regelmäßigen Dialog fort – wir treffen uns faktisch jedes Jahr“, sagte Rinkevics.
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Author: [email protected]
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