Bevor es in der Kulturlos-Serie mit dem Genze-Spaziergang weitergeht, muss hier ein Zwischenstopp in Dunkelberlin eingelegt werden. Denn es hagelt an „bad news“ aus den offiziellen und auch ministerialen Stellen. Die Bundesregierung bittet zum letzten Tanz bei einem infernalischen Streichkonzert mit Claudia Roth als Chaos-Dirigentin. In den weniger offiziellen Kanälen dagegen kocht die Wut, wächst die Verzweiflung, greift lähmende Resignation um sich. Dem politisch korrekten Grünrotstaat merkelscher Prägung geht teilweise das Geld aus, in den Spendierhosen der transformationssüchtigen Obrigkeit sind dicke Löcher. Massenarbeitslosigkeit ist im Anmarsch, die Steuereinahmen werden sich auch dank tausender Insolvenzen drastisch verringern, die Kohle der Deutschen wurde und wird sinnlos verschleudert, der teure Beamtenapparat für Leute mit passenden Parteibüchern gigantisch aufgebläht.
Von Hans S. Mundi
Wir sind ökonomisches Schlusslicht – für Kultur bleibt immer weniger übrig. Das erkennt auch der ansonsten Habeck-hörige „Spiegel“aus Hamburg über „Claudia Roth und ihren Haushaltsplan – Die Kultursparministerin“. In einem Kommentar von der ökolinken Redakteuse Ulrike Knöfel geht es erstmal schwer am Thema vorbei um dann doch zur realen Ursache zu kommen: „Die AfD gilt als Kulturfeind Nummer eins. Doch auch die Ampel beweist mit ihren Etatplänen kein Gespür. Unter den vielen Kürzungen werden vor allem Theaterleute, Autoren und Musikerinnen leiden.“ (Der Spiegel, 12.09.2024)
Warum beginnt diese parteiliche Relotius-Kommentarin ihren Artikel nicht gleich mit: „Gestern war bei mir die Milch sauer, wo doch die AfD als am milchfeindlichsten gilt – der Staatsanwalt ist informiert!“ Aber lassen wir das. Die beim staatlichen Corona-Terror gegen die Kulturszene durchgeboxten „Massnahmen“ hatten toxisches Gift im Angebot: Schließung von Theatern, Opernhäusern, Musikklubs oder Programmkinos, Kultur verboten, bis runter in Jugendzentren, in die freie Musikpädagogik. Viele Künstler gaben auf, Bands verschwanden vom Markt – und viele Veranstalter beklagen noch immer die Langzeitfolgen für den gesamten professionellen Bühnenbetrieb: Hunderte Techniker für Light & Sound wanderten im Corona-Gefolge in andere Bereiche ab, kehrten dem unsicheren Kulturbetrieb den Rücken. Menschen mit lukrativem Diätenhintergrund wirkten aktiv bei der Zerstörung freiberuflicher, soloselbständiger und mittelständischer Tätigkeiten mit oder sahen mitleidlos zu. Insofern nun Skandal auf Skandal: Da werden jetzt freie Autoren in den Linkshochburgen Berlin und Hamburg von staatlichen Häschern gejagt, denen kein Mittel zu billig ist um die gönnerhaft gestreuten Corona-Hilfen wieder einzutreiben.
Da wird bekannten Autoren und Journalisten von Bütteln des Finanzamtes mitgeteilt, dass sie „falsche Angaben“ gemacht hätten, gar keine Autoren seien – also Geld zurück! Sofort! Mit Zinsen! Bundesweit werden derzeit freie Künstler und Kreative von staatlichen Instanzen gejagt, gestellt, erlegt. Einer Rapperin pfändet die Krankenkasse das Konto und stuft bei den Beiträgen eine Kleinstverdienerin zum Höchsteinkommen hoch, weil diese irgendwelche Angaben nicht fristgemäß eingereicht habe. Hinter der neuen Gnadenlosigkeit steckt System. Und Kalkül von politischen Besserverdienern, deren Charakterlosigkeit eigentlich überall für Entsetzen sorgen müsste. In Baden-Württemberg veranlasst die giftgrüne Landesregierung an alle Bezieher der Corona-Hilfen ein amtliches Inkasso-Schreiben mit sofortiger Beschlusswirkung. Ohne vorherige Prüfung und sachlichen Zusammenhang.
Wohl wissend, das kann man mutmassen, dass hier allen kleinen Künstlern und Soloselbständigen der Arsch erstmal auf Grundeis geht, wenn ihnen solch ein amtlich-finsterer Theaterdonner ins Haus flattert. Und siehe da: Offenbar überweisen nicht gerade wenige in leichter Panik das Fördergeld zurück. Wer bei aber bei der staatlichen L-Bank anrief, bekam dort zu hören: „Sorry, war nur ein technisches Versehen, schmeissen sie das Schreiben weg.“ Die entsprechend kleinlaute Pressemitteilung folgte. Werden also vor allem freiberufliche Künstler und Kreative wie wertloses „Zeugs“ behandelt, kommt nun von oben das Fallbeil. Man muss das, was die Ampel jetzt hinterlässt, nicht mehr kommentieren. Die Kulturdecke stürzt ein: „Trotz der im Bundeskulturhaushalt 2025 geplanten Mittelaufwüchse auf über 2,2 Mrd. Euro regt sich Protest gegen den Regierungsentwurf. Bundeskulturfonds, internationale Produktionshäuser, Vertreter:innen der freien Kulturszene und die Gewerkschaft ver.di kritisieren massive Einsparungen bei der Förderung. Sie appellieren an die Koalition, die Pläne zu korrigieren, die wichtige Projekte und faire Honorare gefährden.“ https://www.zwd.info/2,2-mrd.-etat-projekte-und-kreativen-honorare-in-gefahr.html
Es kommt aber noch übler. Obwohl sich die Kassen leeren geht es der Bundesgrünen Claudia Roth auf den letzten Metern noch um so viel Einseitigkeit und Ideologie wie möglich. „Geld, das die Strukturen zerschlägt“, nennt das ein Beitrag, dem hier der Schlussakkord zukommt: „Im Gegensatz zu anderen Bundeshaushalten hält der Kulturetat den Kürzungen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stand. Er erweitert ihn sogar um 50 Millionen Euro. Aber wo fließen diese hin? Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird etwa 17 Millionen Euro mehr erhalten, die Deutsche Welle sogar 25 Millionen Euro und der Kulturhauptstadt Chemnitz soll insgesamt 25 Millionen Euro, davon 10 Millionen im kommenden Jahr, zur Verfügung gestellt werden. Besonders wolle man nun auch die Filmbranche (!!!) mit 11,3 Millionen, insgesamt sogar 18 Millionen, mehr fördern und Deutschland mit einem steuerbasierten Zulagensystem konkurrenzfähiger und attraktiver für große Filmproduktionen aus dem Ausland machen …. (Die Filmszene ist vollständig unter Kontrolle des rotgrünen Milieus!, Anmerkung.d.Verf.) Dass diese Förderung seitens des BKMs aber als Argument genommen wird, um die Strukturen der freien Szene zu zerschlagen und aktiv mit dem Koalitionsvertrag zu brechen, ist weder sinnvoll noch nachzuvollziehen. Eines muss uns klar sein: Die Strukturen der freien Kulturszene sind fragil. Es hat viele Jahre benötigt, um ein kontinuierliches Fördernetz auszubauen, das es jungen und freien Kunstschaffenden ermöglicht, ihrer Arbeit nachzugehen und innovative Projekte aktiv zu unterstützen. Dies nun zu zerschlagen, kann im schlimmsten Fall irreparable Konsequenzen haben. Um es passend zum Kafka-Jahr zu sagen: Eine wahrlich kafkaeske Zeitenwende.“ https://www.kulturjoker.de/kultur-abschaffen-unter-claudia-roth-bricht-das-bundeskulturministerium-mit-dem-koalitionsvertrag-welche-folgen-hat-das-fuer-die-freie-kulturszene-ein-ueberblick/
Das ist nicht mehr Kafka. Das ist Sozialismus in Grün.
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Author: Hans S. Mundi
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