Provokante Karikaturen, juristische Feinheiten und Klaus Schwab im Mittelpunkt: Ein satirischer Fall, verteidigt von Haintz-legal, mit einem überraschenden Ende.
In einer Welt, in der Karikaturen sowohl als Spiegel der Gesellschaft als auch als Instrument der Provokation dienen, hat sich ein besonders interessanter Fall in Deutschland ereignet.
Der „Comiczeichner“ hat sich durch seine Werke nicht nur eine breite Leserschaft auf Telegram erschlossen, sondern auch die Aufmerksamkeit der Staatsanwaltschaft erlangt. Im Mittelpunkt dieser Kontroverse stand niemand Geringeres als Klaus Schwab, der Gründer und geschäftsführende Vorsitzende des World Economic Forum (WEF).
Die Anklage: Volksverhetzung oder Meinungsfreiheit?
Die Staatsanwaltschaft erhob zunächst den Vorwurf der Volksverhetzung gegen den Comiczeichner, basierend auf einer Zeichnung, in der eine Person mit religiösem Hintergrund ein Kind auf einem Gebetstisch sexuell missbraucht.
Bei dem Vorwurf der Volksverhetzung ging es um die folgende Comiczeichnung:
Die männliche Person auf der Zeichnung soll einen Glaubensvertreter des Islam darstellen oder doch einen Glaubensvertreter des Christentums? Da war sich die Staatsanwaltschaft selbst nicht so ganz sicher. Aufgrund dieser Mehrdeutigkeit der Zeichnung entschied die Staatsanwaltschaft, dass die Zeichnung unter die Meinungsfreiheit fällt und stellte das Ermittlungsverfahren nach § 170 Abs. 2 StPO ein.
Die Staatsanwaltschaft war wohl der Ansicht, dass die Zeichnung gegenüber einem christlichen Glaubensvertreter (in diesem Kontext) zulässig ist, gegenüber einem Glaubensvertreter des Islam nicht. Angesichts vieler Missbrauchsskandale, gerade in der katholischen Kirche, kann man diese Wertung wohl noch teilweise nachvollziehen.
Die Beleidigung: Klaus Schwab im Visier
Die zweite Zeichnung, die auf Telegram gefunden wurde, stellte Herrn Schwab selbst dar und wurde als beleidigend gewertet.
Die Polizei nahm Kontakt zu Herrn Schwab auf, um seine Meinung zu dem Vorfall zu erfahren. In einer Antwort, die man als zögerlich bis diplomatisch bezeichnen könnte, teilte Herr Schwab mit, dass er sich die Stellung eines Strafantrages ausdrücklich vorbehalte.
Juristische Feinheiten: Das Warten auf den Strafantrag
Hier beginnt der ironische Teil der Geschichte: Nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen 3-Monatsfrist zur Stellung eines Strafantrages, blieb die Staatsanwaltschaft ohne entsprechende Reaktion von Herrn Schwab. Das Verfahren wurde mangels Strafantrag seitens des vermeintlich Geschädigten eingestellt.
Vermeidung von Aufruhr oder kalkulierter Rückzug?
Herr Schwabs Vorgehen in dieser Angelegenheit deutet darauf hin, dass er möglicherweise einen öffentlichen Prozess vermeiden wollte, um der wenig schmeichelhaften Karikatur keine zusätzliche Aufmerksamkeit zu verschaffen.
Vielleicht liegt hierin eine gewisse Ironie, dass ein Mann, der so viel über die Zukunft der Menschheit spricht, sich vor den Karikaturen der Gegenwart fürchtet. Der Fall Klaus Schwab gegen einen Comiczeichner verdeutlicht, wie facettenreich juristische Auseinandersetzungen über Meinungsfreiheit und Satire sein können und dass sogar die mächtigsten Köpfe der Weltwirtschaft vor den simplen, aber scharfsinnigen Strichen eines Comiczeichners nicht vollkommen geschützt sind.
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Author: Gastautorin
Journalistenwatch