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Berlin (ots)
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„Wer wie Jens Spahn ständig die große demokratische Abwehrschlacht ausruft, offenbart vor allem eines: die inhaltliche Leere der CDU“, erklärt Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher und Bundestagsabgeordneter der AfD. „Statt echte Regierungsarbeit zu leisten, versucht Herr Spahn, die AfD pauschal als ‚rechtsradikal‘ zu diffamieren – ein durchsichtiges Manöver, um vom eigenen Versagen in der Corona-Politik und den noch immer nicht vollständig aufgeklärten Maskendeals abzulenken.“
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Die AfD sei weder radikal noch antidemokratisch, so Gottschalk: „Wir wollen keine politische Justiz, sondern eine, die Recht und Gesetz für alle gleichermaßen anwendet – unabhängig von Parteibuch oder Funktion. Wer das als Bedrohung empfindet, sollte sich fragen, was er selbst in der Vergangenheit falsch gemacht hat.“
SEDO
Die CDU habe in den letzten Jahren ihre bürgerlich-konservative Substanz verloren, ergänzt Gottschalk. „Sie kann die AfD nicht kleinhalten, im Gegenteil: Immer mehr Wählerinnen und Wähler wenden sich von dieser profillosen Partei ab und suchen bei uns eine echte Alternative. Unsere Aufgabe ist es, Rechtsbrüche zu benennen, Missstände zu korrigieren und Politik endlich wieder im Interesse der Bürger zu machen. Daran ändern auch alle Diffamierungen eines Herrn Spahn nichts.“
Gottschalk sieht in den Angriffen der Union eher ein Zeichen der Schwäche: „Wer politische Gegner nur noch mit Schlagworten wie ’nationalistisch‘ und ‚rechtsradikal‘ belegt, hat den demokratischen Diskurs bereits aufgegeben. Die AfD wird weiterwachsen – und die CDU langfristig auf die Hälfte ihrer heutigen Stärke schrumpfen lassen. Das ist keine Drohung, sondern eine nüchterne Prognose.“
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