Vermischtes

Kanzler Friedrich Merz dankt seinem Vorgänger Olaf Scholz (SPD) für dessen Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit auffallend lobenden Worten.

ByRSS-Feed

Mai 14, 2025

Scholz und dessen Ampel-Regierung habe Deutschland durch Zeiten außergewöhnlicher Krisen geführt, sagte der CDU-Vorsitzende in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag. „Ihre Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine war wegweisend, und sie war historisch“, ergänzte er an Scholz gewandt.

Merz dankte Scholz und dessen Regierung ausdrücklich auch für einen reibungslosen Regierungsübergang. Demokraten der politischen Mitte eine, dass sie Probleme nicht beschreiben, sondern lösen wollten. Das sei in den zurückliegenden Wochen bereits zu spüren gewesen. Der friedliche Wechsel von einer Regierung zur nächsten sei leider auch in Demokratien nicht mehr selbstverständlich. Es zeuge von der demokratischen Reife des Landes, wie professionell, wie reibungslos und kollegial der Wechsel von der alten zur neuen Bundesregierung vollzogen worden sei.