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Das UN-Menschenrechtsbüro sieht nach eigenen Angaben Anzeichen, dass Israel das Leben der Palästinenser im Gazastreifen unmöglich machen will. «Angesichts der Auswirkungen des Vorgehens der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen ist das Büro ernsthaft besorgt, dass Israel den Palästinensern im Gazastreifen offenbar Lebensbedingungen zumutet, die mit ihrem Fortbestand als Gruppe im Gazastreifen zunehmend unvereinbar sind», teilte das Büro in Genf mit.
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Das UN-Menschenrechtsbüro verurteilte unter anderem einen Evakuierungsaufruf in der Region Rafah im Süden des Küstenstreifens. Es bestehe große Sorge, dass die Menschen nicht zurückkehren könnten, weil Israel dort eine Pufferzone errichten wolle. Eine Zwangsvertreibung verstoße gegen die universal geltenden Genfer Konventionen zum Schutz der Zivilbevölkerung unter einer Besatzungsmacht. Das sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sagt die Sprecherin des Büros, Ravina Shamdasani, in Genf.
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Israel bedrohe das Leben der Palästinenser durch die Militärangriffe und die Schließung der Grenzübergänge, so dass seit Anfang März keine Nahrungsmittel und Medikamente mehr in den Gazastreifen gebracht werden können. Israel mache die Hilfslieferungen offenbar von der Freilassung der letzten israelischen Geiseln abhängig, die bei dem Terrorüberfall der Hamas und anderer Extremisten auf Israel am 7. Oktober 2023 verschleppt worden waren. Sowohl die kollektive Bestrafung der Bevölkerung als auch das Aushungern als Kriegswaffe seien verboten.
Das UN-Büro sieht die Lösung nur in Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung. Es verlangt die Freilassung aller israelischen Geiseln und aller willkürlich verhafteten Palästinenser.
Nach einer rund zweimonatigen Waffenruhe hatte Israel die massiven Angriffe Mitte März wieder aufgenommen. Die israelische Regierung will nach eigenen Angaben die Freilassung der Geiseln und die Zerstörung der Hamas erreichen und hat dafür zuletzt den Druck erhöht. Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz drohte mit der «völligen Verwüstung» des Gazastreifens. Er kündigte auch die Eroberung von Gebieten in dem Palästinensergebiet an, die als israelische «Sicherheitszonen» dienen sollen.
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Author: [email protected]
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