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Die angestrebte Rahmenvereinbarung sei als „relativ begrenztes Papier“ angelegt – derzeit werde über einen etwa dreiseitigen Text verhandelt, sagte der SPD-Europapolitiker.
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Darin könne etwa allgemein festgelegt sein, dass man sich auf bestimmte Importvolumen von Autos einige, die dann zollfrei oder zu einem geringen Zollsatz gehandelt werden können. Details müssten dann später geregelt werden. Lange mahnte zudem, dass die derzeitige „Atempause“ genutzt werden müsse, um eine umfassende Paketlösung für alle bereits bestehenden und angedrohten Zölle zu finden.
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Fristverschiebung mit Fragezeichen
SEDO
Am Montag hatte US-Präsident Donald Trump die Frist für neue Zölle von diesem Mittwoch (9. Juli) auf den 1. August verschoben. Er unterzeichnete ein entsprechendes Dekret. Nur wenige Stunden später säte er allerdings schon wieder Zweifel. Auf die Frage, ob die Frist zum 1. August verbindlich sei, sagte er in Anwesenheit von Journalisten am Montagabend (Ortszeit): „Ich würde sagen verbindlich, aber nicht zu 100 Prozent.“ Was genau die neue Frist für die EU bedeutet, war zunächst unklar.
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Author: [email protected]
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