Politische Säuberungen, totalitäre Maßnahmen Faesers, Bruch mit dem Grundgesetz: Eigentlich ist es ein Treppenwitz der Geschichte – doch der Faschismus kehrt schleichend zurück durch jene, die ihn panisch bekämpfen wollen / Von Nicole Höchst
Gestern früh habe ich irgendwo im Netz einen guten, intelligenten Wortwitz gelesen: ”Wie lautet die weibliche Form von Neonazi? – Neonancy!“ Sie wissen schon, gemeint ist die Lady mit der politischen Armbinde auf der Tribüne in Katar; die Dame, die mit Nazisprech die Bundespolizei „säubern“ möchte von AfD-Sympathisanten und der das Grundgesetz völlig egal ist, das festschreibt, dass niemand unter anderem wegen seiner politischen Weltanschauung benachteiligt werden darf. Und weil mich diese Verknüpfung echt getriggert hat, müssen Sie meinen Frust eben heute in Form dieser Kolumne ausbaden.
Faschismus äußert sich durch verschiedene Merkmale und Verhaltensweisen, die sich in politischen Bewegungen und Regimen manifestieren. Es gibt einige typische Merkmale, zum Beispiel den Totalitarismus: “Der Faschismus strebt die Errichtung eines totalitären Staates an, in dem alle Aspekte des Lebens vom Staat kontrolliert werden.“ Oder wenn man zum Beispiel die Bundespolizei von AfD Sympathisanten „säubern“ will? Oder Militarismus und Expansion: “Ein zentrales Element des Faschismus ist der Militarismus, der oft mit aggressiver Expansion verbunden ist.“ Nun, der SPD-Verteidigungsminister Pistorius möchte unter dem Vorwand des Russland-Ukraine-Krieges, dass Deutschland bis 2029 „kriegstüchtig“ wird. Wohlgemerkt: „Kriegstüchtig“; nicht „verteidigungstüchtig“! Die Bundeswehr ist aber ursprünglich eine reine Verteidigungsarmee… Auch Unternehmen müssten „kriegstüchtig“ werden, so Pistorius. Und die Bevölkerung natürlich auch, obwohl es nicht annähernd ausreichend Zivilschutzbunker gibt…
Wer zahlt, bestellt…
Anstatt sich für den Frieden einzusetzen, treibt man also aktiv die Eskalationsspirale und so den Kriegseintritt Deutschlands voran. Zählt das schon als “Militarismus”? Und das Element der “Expansion” könnte man im Aufgehen Deutschlands in der EU sehen, deren Hauptgeldgeber Deutschland nach wie vor ist. Und wer zahlt, bestellt – oder wie war das?
Ach ja, da gibt es doch auch noch das Prinzip „Teile und Herrsche“: Dieses wird bevorzugt verwendet, wenn es darum geht, die Gesellschaft zu spalten und so die eigene Macht zu festigen. Das ist wieder sehr interessant – denn es gibt mittlerweile einige Trennungslinien, anhand derer die Gesellschaft seit Angela Merkels unsäglicher Kanzlerschaft gespalten wurde. Diese weisen soziale, politische, wirtschaftliche und kulturelle Dimensionen auf. Hier sind einige der zentralen Bereiche, in denen Spaltungen sichtbar sind:
1. Politische Spaltung: Es gibt eine zunehmende Polarisierung zwischen verschiedenen politischen Lagern, insbesondere zwischen konservativen, liberalen und linken Parteien. Diese Spaltung zeigt sich in den Wahlen, in der öffentlichen Debatte und in der Wahrnehmung von Themen wie Migration, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit.
2. Soziale Ungleichheit: Es gibt Unterschiede in Einkommen und Lebensstandard zwischen verschiedenen sozialen Schichten. Die Kluft zwischen wohlhabenden und einkommensschwächeren Haushalten ist in den letzten Jahren gewachsen, was zu Spannungen und Unzufriedenheit führt.
Ängste und Vorurteile
3. Städtisch vs. ländlich: Die Lebensrealitäten in städtischen und ländlichen Gebieten unterscheiden sich erheblich. Während Städte oft als dynamisch und vielfältig wahrgenommen werden, kämpfen ländliche Regionen häufig mit Abwanderung, weniger Infrastruktur und einem Mangel an Arbeitsplätzen.
4. Migration und Integration: Die Debatte über Migration und Integration hat zu Spannungen innerhalb der Gesellschaft geführt. Während viele Menschen Migration als Bereicherung betrachten, gibt es auch Ängste und Vorurteile gegenüber Migranten, die zu einer Spaltung führen können.
5. Kulturelle Identität: Fragen der nationalen Identität und des kulturellen Erbes sind ebenfalls umstritten. Diskussionen über Multikulturalismus, Integration und den Umgang mit der eigenen Geschichte (z. B. dem Nationalsozialismus) können zu unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der Gesellschaft führen.
6. Generationenunterschiede: Jüngere Generationen haben oft andere Werte und Prioritäten als ältere. Themen wie Klimaschutz, Digitalisierung und soziale Gerechtigkeit werden von jüngeren Menschen häufig anders bewertet als von älteren.
7. Gesundheits- und Bildungssystem: Unterschiede im Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung können ebenfalls zu gesellschaftlichen Spannungen führen. Die COVID-19-Pandemie hat bestehende Ungleichheiten verstärkt und Diskussionen über das Gesundheitssystem und die Bildungspolitik angestoßen.
Komplexe Bruchlinien
Diese sozialen Bruchlinien und Spaltungen sind komplex und oft miteinander verwoben. Sie beeinflussen die gesellschaftliche Debatte und die politische Landschaft in Deutschland und erfordern einen Dialog, um Lösungen zu finden und ein gemeinsames Verständnis zu fördern. Und: All diese Spaltungen wurden bereits der Alternative für Deutschland in die Schuhe geschoben. Dabei spaltet nicht derjenige die Gesellschaft, der eine vom Konsens abweichende Meinung oder Weltsicht vertritt – sondern derjenige, der diese Meinungen als „Pfuibah, räääääächz“ abspaltet, so die offene Debatte vergiftet und abwürgt und schließlich Brandmauern errichtet.
Mittlerweile erstreckt sich die Abspaltung auf alle Andersdenkenden und Andersmeinenden. Man muss nur auf die Impfgegner, Querdenker, die Bauern, die Fuhrunternehmen, die Dieselfahrer, die Atomstromanhänger, die Bildungsmisereanprangerer, die Migrationspaktgegner, die Islamkritiker usw. blicken: Alle diese Leute, die sich jetzt in der “rechten Ecke” wiederfinden, müssten konsequenter Weise nun ausnahmslos die AfD wählen – denn nur diese steht noch für die Meinungsfreiheit und das Grundgesetz in Gänze.
Weitere Merkmale, durch die sich der Faschismus auszeichnet, sind Nationalismus und Rassismus: Faschistische Bewegungen gehen oftmals mit einem extrem übersteigenden Nationalismus einher und weisen oft auch rassistische Ideologien vor. Die de facto neofaschistische Bewegung mit ihrem Zentrum EU-Brüssel könnte daraufhin einmal abgeklopft werden. Denn die EU nach Brüsseler Maß ist nicht einmal eine repräsentative parlamentarische Demokratie, in der das Parlament Anträge und Gesetzesentwürfe einbringen kann; das “Parlament” hat hier einzig eine Abnicker-Funktion. Eine Kuriosität? Ein Planungsfehler? Oder was?
Das indigene Volk sind WIR!
Und der Nationalismus, der faschistische Regime ebenfalls kennzeichnet, wäre hier das in puncto expansiver Ausdehnung nimmersatte EU-Konstrukt, das auf seine ganz eigene, eine neue Art und Weise rassistisch ist. Ja, rassistisch: Denn es propagiert und fördert seine multikulturelle Vermischungsideologie und wendet sich in einem fort gegen „die eklige weiße Mehrheitsgesellschaft“. Und eder, der sich gegen die Flutung Europas mit kulturfremden Menschen aus dem Prekariat der ganzen Welt zu Wort meldet, wird bizarrerweise als “Rassist” gebrandmarkt. Dabei wird die angebliche Überlegenheit der Multikulturalität absolut gesetzt. Wer hingegen das Eigene bewahren möchte, ist böser Rassist.
Dabei ist es auch egal, dass in Deutschland – wie in jedem anderen Mitgliedsstaat der EU – das eigene Volk immer noch das eingeborene, „indigene“ Volk ist, keine eingewanderten Parallelgesellschaften oder eine abstrakte ”die Bevölkerung„! Das wird inzwischen völlig unter den Teppich gekehrt. Dabei hat die indigene Bevölkerung dezidierte und eigens hervorgehobene Rechte: Die UN-Erklärung über die Rechte der indigenen Völker “….stellt indigene Völker mit allen andern Völkern gleich, erkennt das Recht der Indigenen auf die Erhaltung und Entwicklung ihrer Institutionen, Traditionen, Kulturen und Identitäten an und verbietet Diskriminierung und Marginalisierung.“ Ja, meine Damen und Herren – und in Deutschland sind wir die Indigenen! Die Biodeutschen. Die Abstammungsdeutschen – laut Grundgesetz (!). Und wir sind keine Rassisten, sondern eingeborene Bürger dieses Landes, die verdammt noch mal ein Wörtchen mitzureden haben sollten, wer in unserer Heimat mit uns leben darf und wer nicht. Das wäre in einer echten Demokratie ein ganz normaler Vorgang; doch in unserem Deutschland und in “unserer” EU ist es das immer weniger. Huch?
Ich muss noch einmal auf das Thema „Faschismus“ zurückkommen: Dieser ist eine autoritäre politische Ideologie, die sich durch die strikte Ablehnung von Demokratie auszeichnet. Faschistische Bewegungen neigen dazu, die politische Opposition zu unterdrücken, die Meinungsfreiheit einzuschränken und Propaganda zu nutzen, um ihre Ideale zu verbreiten. Ich habe schon oft darüber geschrieben, auf welche Weise in Deutschland Opposition unterdrückt wird. Die Säuberungsfantasien Nancy Faesers geben ein beredtes Zeugnis vom herrschenden Gedankengut in der SPD. Dabei darf nicht vergessen werden: Der Faschismus hat in der Geschichte zu schweren Menschenrechtsverletzungen und Kriegen geführt, einschließlich des Zweiten Weltkriegs und des Holocausts. Die Gefahr ist durchaus real, dass wird derzeit Zeuge werden, wie erneut ein Faschismus in Deutschland die Oberhand gewinnt – und alle, die dabei auf die Alternative für Deutschland zeigen, schauen absichtlich oder falsch in formiert in die falsche Richtung.
Genauer hinschauen
Schauen wir deshalb besser einmal genau hin: In der heutigen Zeit wird der Begriff oft verwendet, um autoritäre Tendenzen oder extrem nationalistische Bewegungen zu beschreiben, die ähnliche Merkmale aufweisen. Die Methoden des Faschismus sind vielfältig und zielen darauf ab, Kontrolle über die Gesellschaft zu erlangen und die Macht der herrschenden Partei oder Führung zu festigen. Hier sind einige der zentralen Methoden:
1. Propaganda: Faschistische Regime nutzen intensive Propaganda, um ihre Ideologie zu verbreiten, die Bevölkerung zu mobilisieren und die öffentliche Meinung zu manipulieren. Medien werden kontrolliert, um eine einheitliche Botschaft zu verbreiten… Ich sag mal dazu nur: GEZ, ÖRR, Mehrheitsbeteiligungen der SPD an den gängigsten Printmedien! Wer außer mir sieht hier noch Parallelen?
2. Zensur: Kritische Stimmen und oppositionelle Meinungen werden unterdrückt. Die Kontrolle über Zeitungen, Radio und später auch Fernsehen ist ein wichtiges Mittel, um Informationen zu steuern. Okay, auch hier GEZ, ÖRR, Medienmonopol der SPD. Aber auch Fakten(er-)finder, Gesetze gegen „Hass und Hetze“ im Netz, die allein auf die immer zahlreicher werdenden kritischen Stimmen abzielen, nicht aber auf die linksgerichteten, bezahlten Meinungsmacher der Regierung und des VS. Und natürlich Denunziations- und Meldeportale für Meinungsäußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze… Wenn ich da länger drüber nachdenke, fallen mir leider noch weitere Beispiele ein, ich möchte es aber erst einmal bei diesen belassen.
AfD-Politiker am stärksten von Gewalt betroffen
3. Repression und Gewalt: Faschistische Regime setzen oft paramilitärische Gruppen oder die Polizei ein, um politische Gegner zu bedrohen, zu verfolgen oder zu eliminieren. Gewalt wird als legitimes Mittel zur Durchsetzung der eigenen Ziele angesehen. Niemand, der die Bilder aus Riesa gesehen hat, braucht eine Erklärung hierzu. Als „paramilitärische Einheit“ muss hier die steuergeldfinanzierte sogenannte Zivilgesellschaft gesehen werden, die die bürgerliche Fassade darstellen soll für den tatsächlich gewaltbereiten autonomen Block der Antifa. SPD, Grüne und Linke, die hässliche kleinen Schwestern der SPD, sie alle teilen dieses Gedankengut und bringen die antidemokratischen Tendenzen in die Parlamente, wo mit halbseidenen Taschenspielertricks der AfD immer noch der Bundestagsvizepräsident, sowie Auschussvorsitzende und Teilnahme an wichtig Gremien verwehrt wird. Das hat mit „Demokratierettung“ nix zu tun, aber mit dem aufkeimenden Faschismus womöglich jede Menge. Übrigens: AfD-Politiker sind am stärksten von Gewalt betroffen! Unsere Adressen werden von der Antifa als Ziele von Anschlägen öffentlich im Netz geführt. Und während Zensur gegen Andersdenkende jederzeit möglich ist, also regierungskritische Accounts reihenweise deaktiviert werden, scheint es unmöglich, die Verbreitung dieser Listen zu unterbinden. Vielleicht ist es aber einfach auch gewollt, dass unsere Politiker zum Abschuss freigegeben sind?
4. EU- Nationalismus: Ein starkes Gefühl der multikulturellen Ideologie wird gefördert, oft verbunden mit der Idee der Überlegenheit einer vielfältigen, multikulturellen Gesellschaft. Dies kann zu Deutschenfeindlichkeit und damit verbundenem gelebten Rassismus führen.
Noch Fragen?
5. Kult der Persönlichkeit: Führer werden oft als unfehlbare und charismatische Figuren dargestellt, deren Entscheidungen und Ansichten nicht in Frage gestellt werden dürfen. Der Führer wird zum Symbol der nationalen Einheit. Beispiel gefällig? Das herrschende Politmedienkartell etabliert Majestätsbeleidigungsparagraphen und schickt Kritikern und Medien die Sonderkommandos zur Einschüchterung ins Haus?
6. Militarismus: Die Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft wird gefördert. Kriege und militärische Konflikte werden oft als notwendig erachtet, um nationale Interessen zu verteidigen. Das habe ich weiter oben schon beleuchtet. Es möge sich jeder selbst Gedanken dazu machen.
7. Gleichschaltung: Alle gesellschaftlichen Institutionen, einschließlich Bildung, Kirchen, Gewerkschaften, Sport, Kultur und Wirtschaft, werden unter die Kontrolle des Staates gebracht, um sicherzustellen, dass sie die faschistische Ideologie unterstützen. “#Multikulti, #KampfgegenRechts, #mitCouragegegenRassismus, #VielfaltunterdemRegenbogen‚ #Regenbogen” usw. sind nur einige Hashtags, die mir zu diesem Thema einfallen. Jaja… Und dann noch markig die Armbinde auf der Tribüne in Katar zur Schau tragen. Noch Fragen?
8. “Sündenböcke”: Oft werden bestimmte Gruppen oder Minderheiten als Sündenböcke für gesellschaftliche Probleme identifiziert und verfolgt, um von den eigenen Mängeln abzulenken. So schreibt eine faschistische Regierung beispielsweise Oppositionellen oftmals Gedankengut zu, das sie selbst pflegt und, weil an den Schalthebeln der Macht, anordnet und durchsetzt. Diese Methoden tragen dazu bei, die Kontrolle über die Gesellschaft zu festigen und jegliche Form von Widerstand zu unterdrücken.
Die AfD steht für echte Gewaltenteilung
Jeder möge sich anhand der vorstehenden Kriterien fragen und selbst die ehrliche Antwort geben, wo heute diese heute am ehesten Wirklichkeit zu werden drohen und sich wieder abzeichnen! Ich finde es jedenfalls wirklich krass, dass ausgerechnet in dem Land, das “#niewiederistjetzt” zur Parole kultifiziert hat, ein Kartell aus internationalen Sozialisten und deren Steigbügelhaltern mit einem großen Teil der Bevölkerung erneut einen derartigen Kurs einschlägt und auf dieser Welle unbehelligt segeln darf.
Deshalb geht es jetzt um alles: Diese verhängnisvolle Strömung – mit der “Endstation Sehnsucht“ eines totalitären EU-Staates, der bis 2029 im Krieg mit Russland ist – MUSS am 23. Februar abgewählt werden! Um Elon Musk nochmals zu zitieren: „Nur die AfD kann Deutschland noch retten!“ Wir wollen Demokratie und Freiheit, echte Gewaltenteilung und unseren Rechtsstaat auf der Basis unseres Grundgesetzes zurück – und als einzige Partei wollen wir als zusätzlichen demokratischen Aspekt Volksabstimmungen auf allen Ebenen nach Schweizer Vorbild.
Fazit: Mehr Demokratie und Volksherrschaft als das, wofür die AfD steht, geht nicht!
Zur Person:
Nicole Höchst, Jahrgang 1970, ist AfD-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Sie trat 2015 in die AfD ein und ist seit 2017 Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 201 (Bad Kreuznach/Birkenfeld). Dort ist sie unter anderem als ordentliches Mitglied und Obfrau des Bildungsausschusses und als Sprecherin der AfD-Fraktion für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung tätig. Ferner ist sie stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Familie, Senioren und Jugend sowie für Digitales. Höchst ist desweiteren Delegierte des Deutschen Bundestages in den Europarat für die AfD-Fraktion und stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums der Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Bis 2012 unterrichtete sie als Studienrätin am Staatlichen Speyer-Kolleg, anschließend war sie bis Oktober 2017 Referentin am Pädagogischen Landesinstitut (vormals IFB). Höchst war 2015 Mitglied der AfD-Bundesprogrammkommission und ist stellvertretende Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Speyer. Sie ist katholisch, hat vier Kinder und lebt mit ihrer Familie in Speyer, wo sie auch Stadträtin ist.
Auf jouwatch veröffentlicht Nicole Höchst alle 14 Tage die kritische Kolumne „Höchst brisant“ zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen. Der erste Jahrgang dieser Kolumnen ist auch in Buchform erschienen. Unter demselben Titel veröffentlicht sie in unregelmäßigen Abständen Videobeiträge auf ihrem YouTube-Kanal.
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Author: Kurschatten
Journalistenwatch