• 12. März 2025

Hat Joe Biden jemals selbst regiert?

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März 11, 2025
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Es gibt viele Witze über die Amtszeit von Joe Biden, aber dieser ist besonders treffsicher: „Die dritte Amtszeit Obamas – im Körper von Joe Biden.“ Doch nach neuen Enthüllungen der konservativen Heritage Foundation klingt das nicht einmal mehr nach Satire. Denn es sieht ganz so aus, als hätte Biden kaum ein einziges offizielles Dokument eigenhändig unterzeichnet – stattdessen wurden fast alle präsidentiellen Anweisungen von einer Maschine unterzeichnet, einem sogenannten „Autopen“ – auf Deutsch in etwa: automatischer Stift.

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„Wer den Autopen kontrollierte, kontrollierte die Präsidentschaft“, schreibt das Oversight Project der Heritage Foundation. Die Gruppe hat Dokumente aus den Jahren 2021 bis 2024 analysiert und festgestellt: Bidens Unterschriften auf allen untersuchten Anordnungen sind identisch – bis auf eine brisante Ausnahme: Das Schreiben, in dem er seinen Rücktritt vom Wahlkampf erklärte.

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Nun mag es technisch nicht ungewöhnlich sein, dass ein Autopen zur Vereinfachung eingesetzt wird. Doch die Erkenntnis, dass nahezu alle wichtigen Regierungsentscheidungen mit einer mechanischen Signatur abgesegnet wurden, wirft eine weit tiefere Frage auf: Hat Biden jemals selbst Entscheidungen getroffen? Oder war er bloß eine lebende Kulisse für einen ungewählten Regierungsapparat, der im Hintergrund die eigentliche Macht ausübte?

Diese Zweifel sind nicht neu. Schon lange gab es Berichte über Bidens mentale Aussetzer, sein offensichtliches Unverständnis für seine eigene Politik und ein Team von Beratern, das ihn vor der Öffentlichkeit schützen musste. Besonders brisant wurde es, als der damalige Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, den Präsidenten 2024 auf einen Stopp der Flüssiggasexporte ansprach – und Biden verwundert antwortete: „Ich habe das nicht gemacht.“ Johnson stellte daraufhin die entscheidende Frage: „Wer regiert dieses Land eigentlich?“

Über Jahre hinweg hatten die großen US-Medien, ebenso wie deutsche Redaktionen, Bidens offensichtliche Schwäche gedeckt, seine mentalen Aussetzer kleingeredet oder Kritiker als „Verschwörungstheoretiker“ abgestempelt. Doch als das politische Establishment in Washington erkannte, dass Biden nicht mehr haltbar war und dringend durch eine andere Figur – letztlich Kamala Harris – ersetzt werden musste, änderte sich die Berichterstattung wie auf Knopfdruck. Plötzlich wurden dieselben Journalisten, die jahrelang schützend die Hand über ihn hielten, zu Enthüllungsreportern und präsentierten eine „schockierende“ Wahrheit, die eigentlich längst bekannt war. Ein lehrreiches Beispiel dafür, wie sich Medien gezielt instrumentalisieren lassen.

Die „Junge Freiheit“ berichtet, dass Missouris Generalstaatsanwalt Andrew Bailey bereits eine Untersuchung fordert, um zu klären, ob nicht gewählte Beamte radikale Politik durchsetzten – ohne dass Biden davon wusste.

Der Fall erinnert an die späten Jahre von Leonid Breschnew, als der greise Generalsekretär nur noch als Fassade diente, während das Politbüro die Fäden zog. Die wahre Macht lag nicht mehr bei dem Mann, der offiziell regierte, sondern bei jenen, die seine Unterschrift kontrollierten. Heute stellt sich dieselbe Frage für die Vereinigten Staaten: Wer hat wirklich entschieden, während Biden präsidentielle Dekrete per Autopen „unterzeichnete“?

Die USA stehen nun vor einem politischen Scherbenhaufen. War Joe Biden jemals wirklich derjenige, der dieses Land regierte – oder war er bloß die Hülle, in der sich die wahren Machthaber verbargen?

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