Berlin (ots)
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.
Mittwoch, 15. Januar
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Laut vorläufiger Agenda beraten die Kommissarinnen und Kommissare über den Kompass für Wettbewerbsfähigkeit und den Jahresbericht über den Binnenmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit. EbS überträgt die anschließende Pressekonferenz voraussichtlich live.
Donnerstag, 16. Januar
Berlin: Internationale Grüne Woche (bis 26. Januar) – Pressekonferenz mit EU-Kommissar Hansen Donnerstag, 16. Januar, 16 Uhr
Die Internationale Grüne Woche (IGW) Berlin ist die internationale Leitmesse für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. Ausstellerinnen und Aussteller aus aller Welt präsentieren ein umfangreiches Produktangebot. Zudem gibt die IGW aktuellen gesellschaftlichen Fragen wie Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft, Ressourcenschonung und nachhaltige Landnutzung eine Bühne. Christophe Hansen, EU-Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung, nimmt im Rahmen seines ersten Deutschlandbesuchs seit Amtsantritt an der Grünen Woche teil. Er gibt am Donnerstag um 16 Uhr die Pressekonferenz der EU-Kommission im Pressezentrum der Messe in Halle 6.3, in deutscher Sprache. Akkreditierung für Medienvertreterinnen und Medienvertreter direkt bei der Grünen Woche hier. Bei der Eröffnungsveranstaltung am Donnerstagabend hält er eine Rede und tags darauf nimmt er am Eröffnungsrundgang der Messe teil. Im Rahmen seines Aufenthalts besucht Kommissar Hansen auch die Agrargenossenschaft Trebbin und trifft unter anderem Vertreter des Deutschen Bauernverbandes. Die Europäische Kommission ist während der gesamten Messe in Halle 3.2 auf dem Erlebnisbauernhof vertreten, der am Freitagmittag (17. Januar) im Beisein vom Kommissar Hansen offiziell eröffnet wird. Tickets für die Grüne Woche hier, Programm hier und weitere Informationen zur Grünen Woche hier. Pressekontakt bei der Kommissionsvertretung in Berlin [email protected].
Stuttgart: Exekutiv-Vizepräsident Séjourné beim „Stuttgarter Automobilgipfel“
Der für Wohlstand und Industriestrategie zuständige Exekutiv-Vizepräsident Stéphane Séjourné wird am „Stuttgarter Automobilgipfel“ teilnehmen. Der „Stuttgarter Automobilgipfel“ bringt Vertreterinnen und Vertreter von Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften zusammen. Zuvor wird Exekutiv-Vizepräsident Séjourné einige Unternehmen der Automobilbranche im Stuttgarter Raum besuchen. Einige dieser Termine sowie Teile des Automobilgipfels sind presseöffentlich, weitere Informationen zur Akkreditierung erhalten Sie hier: [email protected].
Freitag, 17. Januar
Berlin: EU-Landwirtschaftskommissar Hansen beim Globalen Forum für Lebensmittel und Landwirtschaft (GFFA)
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) organisiert jährlich das Global Forum für Food and Agriculture (GFFA), das weltweit größte informelle Treffen von Agrarministerinnen und -ministern. In diesem Jahr nimmt es unter anderem das Thema nachhaltige Bioökonomie in den Fokus. Seitens der EU-Kommission nimmt der EU-Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung, Christophe Hansen, teil. Es sind bilaterale Treffen mit dem ukrainischen Landwirtschaftsminister Witalij Kowal und dem Landwirtschaftsminister der Republik Moldau, Wladimir Bolea, geplant. Der Kommissar nimmt auch am Ministertreffen im Rahmen des Berliner Prozesses teil. Weitere Informationen zum GFFA hier.
Berlin: iep-Konferenz „Pathways to Progess: Germany-Ukraine Dialogues on Rule of Law for EU Accession“
Die vom Institut für Europäische Politik (iep) organisierte hybride Kick-Off-Konferenz bringt Schlüsselakteure und Expertinnen und Experten im Bereich der EU-Integration und Rechtsstaatlichkeit zusammen, um zu diskutieren, wie die Ukraine mit der Unterstützung Deutschlands und anderer EU-Partner die entsprechenden Reformen vorantreiben und die Grundwerte inmitten des Kriegsrechts aufrechterhalten kann. Bereits bestätigte Rednerinnen und Redner sind unter anderem Oleksandr Korniyenko (Werchowna Rada), Robin Wagener (MdB), Olga Aivazovska (Opora), Vitalii Plukar (Central Election Commission), Karyna Aslanyan (Agency for Legislative Ideas), Dr. Oleksandra Keudel (Kyiv School of Economics), Prof. Dr. John Morijn (GIZ), Prof. Dr. Dr. h.c. Angelika Nußberger (Venice Commission), Inna Volosevych (Info Sapiens) und Dr. Ralph Genetzke (International Centre for Migration Policy Development). Manica Hauptmann, Leiterin der politischen Abteilung der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, begrüßt die Teilnehmenden um 9 Uhr. Einlass ist um 8.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Programm hier, weitere Informationen sowie Anmeldung hier.
Samstag, 18. Januar
Chemnitz: Eröffnung der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 – EU-Kommissar Micallef nimmt an Festakt und Pressekonferenz teil
Die Europäische Union vergibt jährlich den Titel Kulturhauptstadt Europas, um den Reichtum, die Vielfalt und Gemeinsamkeiten des kulturellen Erbes in Europa herauszustellen. Im Jahr 2025 tragen das sächsische Chemnitz und Nova Gorica in Slowenien den Titel. Unter dem Motto „C THE UNSEEN“ zeigt Chemnitz 2025 bislang wenig gesehene Seiten einer ostdeutschen Stadt und Region, die von Wandel, Widerstandsfähigkeit und Neuerfindung geprägt sind. Die Stadt trägt den Titel zusammen mit 38 Kommunen aus dem Erzgebirge, Mittelsachsen und dem Zwickauer Land. Anlässlich der Eröffnung findet für Pressevertreter um 10.50 Uhr ein Fototermin statt, um 11 Uhr startet eine Pressekonferenz, an der auch EU-Kommissar Glenn Micallef, zuständig für Generationengerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport, teilnimmt. Ort: Carlowitz Congresscenter, Theaterstraße 3, 09111 Chemnitz. Akkreditierung und weitere Informationen bei [email protected]. Um 16 Uhr wird die Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 mit einem Festakt im Chemnitzer Opernhaus feierlich eröffnet. Auch daran nimmt EU-Kommissar Micallef neben eine Reihe weiterer Gäste teil. Am Rande der Eröffnungsfeier trifft der Kommissar u.a. mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth und dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Weitere Informationen hier und hier. Presseanfragen für Kommissar Micallef bitte an [email protected].
Berlin: Berliner Agrarministerkonferenz im Rahmen des Globalen Forum für Lebensmittel und Landwirtschaft (GFFA) mit Pressestatement von Bundesminister Özdemir und EU-Kommissar Hansen
Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, empfängt rund 70 Agrarministerinnen und -minister aus aller Welt sowie zahlreiche internationale Organisationen zur 17. Berliner Agrarministerkonferenz 2025. Das Treffen findet im Rahmen des vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) organisierten Global Forum für Food and Agriculture (GFFA) statt. Christophe Hansen, EU-Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung, nimmt für die EU-Kommission teil. Um 13.45 Uhr ist ein Pressestatement von Bundesminister Cem Özdemir und Kommissar Hansen geplant. Ort: City Cube Berlin (Eingang Messedamm 22, 14055 Berlin). Akkreditierung für Medienvertreterinnen und Medienvertreter für die Agrarministerkonferenz bis zum 16. Januar 2025, 17 Uhr per Mail bei der Pressestelle des BMEL (unter Angabe von Vor- und Zuname, Geburtsdatum und Geburtsort, Medium/Redaktion sowie eine Telefonnummer an und einem digitalen Passfoto). Programm des GFFA hier, weitere Informationen hier.
Montag, 20. Januar
Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe ist ein informelles Gremium, in dem Ministerinnen und Minister aus den Mitgliedstaaten des Euro-Raums über Fragen beraten, die in ihre gemeinsame Verantwortung hinsichtlich des Euro fallen. Weitere Informationen in Kürze hier.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Das Europäische Parlament nimmt am ersten Sitzungstag im neuen Jahr seine Arbeit wieder auf. Weitere Informationen in Kürze hier.
Dienstag, 21. Januar
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Laut vorläufiger Agenda besprechen die Kommissarinnen und Kommissare den europäischen Aktionsplan für die Cybersicherheit von Krankenhäusern und Gesundheitsdienstleistern. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz live.
Brüssel: Treffen des Rates für Wirtschaft und Finanzen
Laut vorläufiger Agenda informiert der polnische Ratsvorsitz über sein Arbeitsprogramm für die kommenden sechs Monate. Anschließend führen die Ministerinnen und Minister eine Debatte über die Vereinfachung und Verringerung der regulatorischen Belastung eines global wettbewerbsfähigen Unternehmensumfelds in Europa. Weiterhin besprechen sie die wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen der Aggression Russlands gegen die Ukraine. Der Rat wird voraussichtlich Empfehlungen für die mittelfristigen strukturellen finanzpolitischen Pläne der Mitgliedstaaten sowie Empfehlungen im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit beschließen. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz live. Weitere Themen auf der Agenda finden Sie hier.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments mit Hoher Vertreterin Kallas
Auf der vorläufigen Agenda des zweiten Sitzungstags steht zunächst die Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des polnischen EU-Ratsvorsitzes. Geplant sind außerdem Aussprachen zur EU-Strategie für den Nahen Osten und zur Notwendigkeit von Maßnahmen im Zusammenhang mit der anhaltenden Unterdrückung und den Scheinwahlen in Belarus. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 22. Januar
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Der dritte Sitzungstag startet laut vorläufiger Agenda zunächst mit einer Erklärung des Europäischen Rates und der Kommission zu den Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 19. Dezember 2024. Am Nachmittag gibt die Kommission zwei weitere Erklärungen zur Bewältigung der demografischen Herausforderungen der EU und den Schritten zur Umsetzung des Instrumentariums zur Bewältigung des demografischen Wandels aus dem Jahr 2023 sowie zu den Zusammenhängen zwischen organisierter Kriminalität und Schleuserkriminalität angesichts des jüngsten Berichts des UNHCR ab. Anschließend findet eine Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit statt. Weitere Informationen hier.
Donnerstag, 23. Januar
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Am letzten Sitzungstag gibt die Kommission laut vorläufiger Agenda zunächst eine Erklärung über die 16. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien (COP16) des Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung ab. Anschließend werden Erschließungsanträge über Desinformation seitens Russlands zur Rechtfertigung des Angriffskrieges gegen die Ukraine abgegeben. Weitere Informationen hier.
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
eMail: [email protected]
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