Es ist die Stunde der AfD. Jedenfalls gemessen an der über ein Jahrzehnt andauernden Diffamierungskampagne, wie sie in der politischen Landschaft der Bundesrepublik bisher einmalig ist.
Die AfD hat aktuell jeden Grund zum Jubel. Der sich als edler Ritter der Meinungsfreiheit gerierende Elon Musk hat den heiligen Gral tiefblau angestrichen und den Herrschenden in Politik und Medien in Deutschland die Maske vom Gesicht gerissen.
Ironie der Geschichte: Die linksextreme Rote Armee Fraktion (RAF) begründete ihren Terror einmal damit, dass man den Herrschenden die Maske vom Gesicht reißen wollte um einen angeblich repressiven gewalttätigen Staat bloßzustellen. Eigentlich folgerichtig: Was die Linke mit Terror versuchte, gelingt den Konservativen gegen einen linksradikalen Staat mit dem Beharren eines experimentierfreudigen Milliardärs auf die Meinungsfreiheit – Howard Hughes trägt die Kniestrümpfe von Robin Hood – oder so ähnlich.
Zehn Jahre lang Ausgrenzung, Diffamierung, Diskreditierung und Denunziation – die 3D gegen die AfD gewissermaßen. Es klingt mittlerweile wie eine Litanei, man gewöhnt sich fast daran: Ach, die böse AfD hat doch Höcke und überhaupt und „Vogelschiss der Geschichte“.
Aber hier geht es um Menschen. Um direkt Betroffene. Und um Millionen Wähler, die legitime und urkonservative politische Forderungen nicht mehr öffentlich äußern, weil sie ansonsten mit Ausgrenzung, Verlust des Arbeitsplatzes und mit linksextremistischer Gewalt rechnen müssen, wenn sie sich weiter zum deutschen Nationalstaat bekennen, wie es die Verfassung egentlich jedem Politiker zwingend vorschreibt!
Wer einmal zu oft „Deutschland“ sagt, bekommt erst das Fähnchen aus der Hand gerissen und dann aufs Maul geschlagen von einer breitvernetzten Schlägertruppe, die vom Staat subventioniert wird. Die Reaktionen der etablierten Politik und der Medien auf Elon Musk samt dessen Bekenntnis zur AfD werden Tag für Tag hysterischer und überdrehter. Die Angst geht um, dass die Kampagnen gegen die AfD mit Blick auf die Bundestagswahl von Musk ins Gegenteil verkehrt wurden.
Der Attentäter von Magdeburg konnte zwar noch in einer irren Verdrehung als AfD-Anhänger dargestellt werden. Aber es blieb beim Bürger ein ungutes Gefühl. Jeder sah, dass die Opfer durchweg Deutsche waren und der Weihnachtmarkt eine unverrückbar christliche Symbolik hat. Die Intervention von Elon Musk hat die Karten neu verteilt.
Passenderweise sind es die Überreaktionen der Etablierten, die das Fass zum Überlaufen in Richtung AfD bringen. Zu offensichtlich sind die doppelten Standards bei der Bewertung politischer Meinungsäußerungen geworden.
Die Einmischung der deutschen Politik und Medien in den US-Wahlkampf war massiv. Daran erinnert eine Vielzahl politischer Kommentare und Titelseiten der regierungsnahen sogenannten Leitmedien. Sie sahen sich bisher im Besitz der Deutungshoheit. Und dann kam Elon Musk und fragte beinahe naiv: Aber wieso eigentlich?
Politische Debatten machen schon lange nicht mehr vor nationale Grenzen halt. Die Rede von einer Einmischung in deutsche Angelegenheiten, ausgerechnet von jenen, die Deutschland nicht mehr in den Mittelpunkt ihres Denkens stellen, macht die Unglaubwürdigkeit besonders deutlich.
Ganz klar: Hätte sich Musk gegen die AfD positioniert oder für Merz oder Habeck, der Protest wäre ausgeblieben, man hätte sich in der internationalen Aufmerksamkeit gerne gesonnt. FDP-Chef und Ex-Finanzminister Christian Lindner ließ sich sogar dazu hinreißen, via X auf Englisch um eine Audienz bei Elon Musk zu bitten. Aber Musk ließ Lindner einfach unbeachtet links liegen.
Kein geringerer als Bundeskanzler Olaf Scholz hatte noch im August Kamala Harris unterstützt, als er „großen Respekt“ für die US-Präsidentschaftskandidatin signalisierte und sagte: „Ich kenne sie gut. Sie wäre sicherlich eine sehr gute Präsidentin“.
Nicht anders bei Robert Habeck, der ebenfalls wenige Monate vor den US-Wahlen erklärte, er wolle dieselbe Richtung einschlagen wie Kamala Harris. Er sei inspiriert davon, „dass eine Stimmung im Land sich schnell verändern kann – auch zum Positiven“.
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Christian Lindner meinte schon im Juli 2023 zum Duell Trump versus Harris, Trump fordere die deutsche Diplomatie mehr als Harris heraus. „Moralische Belehrungen würden ihn nicht erreichen“. Was im Umkehrschluss klar macht, dass es solche Belehrungen und Einmischungen gibt.
Während deutsche Politiker Trump für seine Migrations- und Handelspolitik kritisierten, gingen viele deutsche Stimmen im US-Wahlkampf so weit, ihn als Bedrohung für die Demokratie zu bezeichnen. Wenn das keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ist, was dann?
Man kann diskutieren, ob solche Einmischung legitim sind oder nicht. Was aber nicht funktioniert, ist, die Gleichbehandlung fallen zu lassen, indem man dem einen zubilligt, was die anderen nicht dürfen sollen. Die etablierte Politik und ihre Medien haben sich daran gewohnt, dass sie die AfD nach Belieben diffamieren können. Entsprechend unvorbereitet schlug die Bombe von Elon Musk ein. Es war sogar eine Atombombe gemessen an der zeitlichen Nähe zur Bundestagswahl.
Man kann die Frage stellen, ob diese wirkmächtige Parteinahme klug von Elon Musk war. Wer eine so einflussreiche Plattform besitzt, der hat eine bestimmte Neutralitätsverpflichtung. Aber der Zug ist längst abgefahren, Musk ist ein politischer Akteur, er ist engster Vertrauter von Donald Trump. Und Musk hat wie jeder andere ein Recht auf seine eigene Meinung und politische Haltung, solange sein Portal andere Meinungen nicht explizit unterdrückt.
Aber die Gegner von Musk und der AfD sollten besser nicht darauf verweisen! Denn damit machen sie sich unglaubwürdig. Insbesondere dem deutschen Mainstream sei angeraten, mucksmäuschenstill zu sein. Denn die politisch gewollte Einflussnahme auf die freie Meinungsäußerung ist in Deutschland längst eskaliert: Meldestellen und Internetkontrolleure wie Correctiv, Bertelsmann Avarto und Co halten die Meinungsfreiheit fest im Würgegriff.
Die AfD wurde zuvor vom politisch agierenden Verfassungsschutz als rechtextrem markiert. Der Bundesverfassungsschutz unter Thomas Haldenwang arbeitet Hand in Hand mit den Verfassungsschutzbehörden der Länder Zuletzt wurden unliebsame Neue Medien wie Alexander-Wallasch.de vom bayerischen Verfassungsschutz als Steigbügelhalter Moskaus verunglimpft. Der Verfassungsschutz musste sich nach Protesten entschuldigen, Texte wurden umgeschrieben, geblieben sind daraus resultierende weitere Diffamierungen auf Wikipedia.
Beachtenswert ist: Elon Musk hat sich für eine deutsche Oppositionspartei stark gemacht und nicht für eine Regierungspartei oder die regierungsnahe Union! Ein Verdienst von Musk ist es, dass er die etablierte Politik und die regierungsnahen Medien in Deutschland zu einer entlarvenden Überreaktion provoziert hat. Die mit Zähnen und Klauen verteidigte Deutungshoheit wurde empfindlich getroffen.
Die Widersprüche werden immer deutlicher: Brandmauern fallen, die über viele Jahre hinweg gegen die Opposition gemauert wurden mit dem Ziel Themen zu unterdrücken, welche die Menschen bewegen.
Eine von der grünen Ideologie angeführte antidemokratische Bewegung von Union, SPD und BSW hat einen empfindlichen Schlag abbekommen und steht ohne Kleider da. Das alles dank eines Milliardärs, der eine diebischen Freude daran entwickelt hat, Macht auszuüben indem er den Mächtigen auf die Füße tritt, eine Art Anti-Gates in Lederkniestrümpfen.
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Author:
Alexander Wallasch