Berlin (ots)
Die Bundeswehr und die Autobahn GmbH des Bundes haben eine bundesweit einheitliche Vereinbarung zur Durchführung von Großraum- und Schwertransporten sowie geschlossenen Verbandsfahrten auf Autobahnen abgeschlossen. Dr. Michael Güntner, Vorsitzender der Geschäftsführung der Autobahn GmbH des Bundes, Generalleutnant André Bodemann, Stellvertreter des Befehlshabers des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr und der Präsident des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, Prof. Dr. Roland Börger unterzeichneten am Montag in Berlin das Schriftstück.
Die neue Regelung ersetzt die bisher uneinheitlichen Vereinbarungen der einzelnen Bundesländer und schafft klare, einheitliche Rahmenbedingungen für militärische Transporte im deutschen Autobahnnetz. Die „Drehscheibe Deutschland“ wird damit gestärkt, um den Anforderungen der NATO für Truppen- und Materialverlegungen durch unser Bundesgebiet gerecht zu werden. Die Vereinbarung ist ein weiterer Schritt, Deutschland resilient und verteidigungsfähig zu machen.
Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Güntner sagt zur Unterzeichnung: „Mit dieser Vereinbarung leisten wir als Autobahn GmbH, im Zeichen ständig wachsender Bedrohungen, einen wichtigen Beitrag zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Gemeinsam schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass militärische Bewegungen schnell, sicher und unbürokratisch über das Autobahnnetz erfolgen können. Dies stärkt die Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit. Die enge Zusammenarbeit mit der Bundeswehr ist dabei ein Ausdruck unserer Verantwortung für die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge.“
„Die Kooperation ist für uns entscheidend in der Umsetzung des Operationsplans Deutschland“, so Generalleutnant Bodemann. „Militärische Verlegungen müssen schnell, effektiv und möglichst einfach durchgeführt werden können. „Das Operative Führungskommando der Bundeswehr verantwortet mit dem Operationsplan Deutschland den militärischen Anteil an der Gesamtverteidigung Deutschlands. Die Bundesrepublik ist aufgrund ihrer geografischen Lage im Herzen Europas Drehscheibe. Die Bundeswehr übernimmt eine zentrale Rolle bei der Unterstützung verbündeter Streitkräfte auf deutschem Hoheitsgebiet. Als Gastnation unterstützt sie zuverlässig während der Verlegungen zur Teilnahme an Übungen, an Einsatz- und Bündnisverpflichtungen, zur Verstärkung an der NATO-Ostflanke und zur Unterstützung der Ukraine. Um die militärische Mobilität im deutschen Autobahnnetz zu gewährleisten, ist eine enge zivil-militärische Zusammenarbeit notwendig.
Effizienz und Sicherheit militärischer Transporte
„Ich freue mich, heute diese für die Landes- und Bündnisverteidigung bedeutende Vereinbarung unterzeichnen zu können. Bei deren Erarbeitung haben die verschiedenen Player einmal mehr die wirksame zivil-militärische Zusammenarbeit unter Beweis gestellt. Sowohl für die Truppe als auch für die zivile Bundeswehrverwaltung bedeutet dies eine deutliche Effizienzsteigerung bei der Realisierung der Drehscheibenfunktion“, betont Prof. Dr. Börger.
Die Vereinbarung wurde auf Grundlage eines Vorschlags des Fernstraßen-Bundesamtes ausgearbeitet und regelt die Straßenbenutzung gemäß Straßenverkehrs-Ordnung. Sie gilt für alle Autobahnen in Deutschland und umfasst auch Transporte durch von der Bundeswehr beauftragte Unternehmen, sofern diese im hoheitlichen Auftrag handeln.
Mit dieser Vereinbarung wird ein wichtiger Beitrag zur Effizienz und Sicherheit militärischer Transporte auf deutschen Autobahnen geleistet und gleichzeitig die Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Institutionen weiter gestärkt.
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