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In Japan droht der Regierungskoalition von Ministerpräsident Shigeru Ishiba bei der Oberhauswahl eine Niederlage. Wie japanische Medien auf Basis von Wählerbefragungen nach Schließung der Wahllokale berichteten, verloren Ishibas Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Juniorpartner Komeito deutlich an Sitzen. Der Koalition droht der Verlust der Mehrheit, nachdem sie diese schon zuvor im mächtigen Unterhaus verloren hatte. Ishiba könnte als Partei- und Regierungschef in seiner LDP unter Druck geraten.
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Dem mit Deutschland zur G7-Gruppe gehörenden Land droht damit eine Zeit politischer Instabilität. Hintergrund der sich abzeichnenden Wahlniederlage ist laut Umfragen die Unzufriedenheit im Wahlvolk über die steigenden Preise und die Einwanderungspolitik. Davon profitieren rechtspopulistische Kleinparteien wie die offen ausländerfeindliche Partei Sanseito. Sie konnte den Berichten zufolge bei der Oberhauswahl deutlich zulegen. Die größte Oppositionspartei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans des früheren Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda, konnte demnach ebenfalls Mandate hinzugewinnen.
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Author: [email protected]
SEDO
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