„Die Insel ist unter geopolitischen Gesichtspunkten von großer Bedeutung und hat auch aus sicherheitspolitischer Sicht eine große Relevanz“, sagte der Vorsitzende des EU-Militärausschusses (EUMC), Vier-Sterne-General Robert Brieger, der „Welt am Sonntag“. „Aus meiner Sicht wäre es durchaus sinnvoll, in Grönland, nicht nur wie bisher US-Streitkräfte zu stationieren, sondern künftig auch eine Stationierung von EU-Soldaten in Erwägung zu ziehen. Das wäre ein starkes Signal und könnte zur Stabilität in der Region beitragen“, so Brieger, der als Chef des EU-Militärausschusses den Generalstabschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten vorsitzt.
Letztlich sei ein solcher Schritt aber eine politische Entscheidung, sagte der General. Brieger erklärte weiter, Grönland sei ein dänisches Territorium in Übersee, das allerdings nicht zur EU gehöre. „Trotzdem haben die Europäer – ebenso wie die USA – Interessen in Grönland.“ In der Region gebe es reichhaltige Rohstoffvorkommen, zudem führten wichtige Verkehrswege für den internationalen Handel an Grönland vorbei. „Das schafft mit zunehmender Eisschmelze infolge des Klimawandels aber auch ein gewisses Spannungspotenzial gegenüber Russland und möglicherweise China.“ Insgesamt erwarte er, dass die USA als Mitglied der Vereinten Nationen die in der UN-Charta festgeschriebene Unverletzbarkeit der Grenzen respektierten. Laut Brieger haben die 27 EU-Staaten ihre Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr auf ein Rekordniveau erhöht. „Der Ukraine-Krieg hat zu einem Umdenken geführt“, sagte der oberste EU-Militär. Die EU-Staaten hätten erkannt, dass es wichtig sei, viel stärker in militärische Fähigkeiten zu investieren und zugleich den Aufbau der europäischen Verteidigungsindustrie anzugehen. Brieger: „Die 27 EU-Staaten hatten im Jahr 2024 zusammen geschätzt ein Verteidigungsbudget von 326 Milliarden Euro – das wäre ein Plus gegenüber dem Jahr 2023 (279 Milliarden Euro) und ein Rekord in der Geschichte der Europäischen Union. Der steigende Trend von Verteidigungsinvestitionen – also Forschung, Entwicklung und Beschaffung von Verteidigungsgütern- im Jahr 2024 hat sich ebenfalls fortgesetzt, wobei die Daten darauf hindeuten, dass die Investitionen mehr als 100 Milliarden Euro und mehr als 30 Prozent der Verteidigungsausgaben insgesamt umfassen.“ Mit Blick auf die erst am Donnerstag von Präsident Trump im Weißen Haus wiederholte Forderung an die Nato-Mitgliedsländer, fünf Prozent der Wirtschaftskraft in Verteidigung zu investieren, sagte Brieger: „Ich denke, viele Äußerungen von Präsident Trump sind vorwiegend rhetorischer Natur. Sie haben einen appellatorischen Charakter.“ Viele EU-Länder arbeiteten ernsthaft daran, dauerhaft das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Das sei eine „bemerkenswerte“ Entwicklung. Brieger: „Fünf Prozent zu fordern, ist ein stark vereinfachter Ansatz. Wenn man das Verteidigungsbudget nun zügig mehr als verdoppeln würde, könnte man das Geld voraussichtlich gar nicht ausgeben. Für deutlich mehr Aufträge fehlten vermutlich die notwendigen Produktionskapazitäten in der Rüstungsindustrie.“ Es müsste zudem militärische Planungsanalysen geben, wo das Geld investiert werden soll und woher das notwendige Personal für Einsatz und Wartung der Waffen überhaupt kommen könnte.
Zur Quelle wechseln
Author: [email protected]
