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In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur plädieren insgesamt 54 Prozent dafür, dass es wieder eine Verpflichtung zum Dienst bei der Bundeswehr geben sollte. 36 Prozent befürworten eine Wehrpflicht für Männer und Frauen. 18 Prozent meinen, dass wie früher nur Männer verpflichtet werden sollten. Nur 40 Prozent meinen dagegen, dass der Wehrdienst freiwillig bleiben sollte. 6 Prozent machten keine Angaben.
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Wehrpflicht seit 14 Jahren ausgesetzt
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Die Wehrpflicht für Männer war 2011 nach 55 Jahren von der damaligen Bundesregierung von Union und FDP ausgesetzt worden. Vor dem Hintergrund der „dauerhaft veränderten sicherheits- und verteidigungspolitischen Lage“ sei der mit einem Pflichtdienst verbundene Grundrechtseingriff nicht mehr zu rechtfertigen, hieß es damals in der Begründung der Gesetzesänderung. Im Grundgesetz blieb die Wehrpflicht für Männer aber verankert.
SEDO
Angesichts der wachsenden Bedrohung durch Russland wird nun über eine deutliche Vergrößerung der Bundeswehr und die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. Um sie auf Frauen zu erweitern, müsste allerdings das Grundgesetz mit Zweidrittelmehrheit geändert werden, wozu die schwarz-rote Koalition die Zustimmung von Grünen und Linken bräuchte. Die Linke ist aber grundsätzlich gegen die Wehrpflicht.
Nur die Linken-Wähler mehrheitlich gegen Wehrpflicht
Laut YouGov-Umfrage sind 69 Prozent der Linken-Wähler für die Beibehaltung des freiwilligen Wehrdienstes. Bei den Wählern aller anderen im Bundestag vertretenen Parteien ist dagegen eine Mehrheit für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Unter den Wählern von CDU und CSU sind es 68 Prozent, unter denen der SPD 64 Prozent. Von den AfD-Anhängern sind 55 Prozent für eine Wehrpflicht und unter den Grünen-Wählern sind es 51 Prozent.
Ältere stimmen häufiger zu
Die Zustimmung zur Wehrpflicht nimmt mit dem Alter zu. Während in der Altersgruppe zwischen 18 und 29 nur jeder Dritte (35 Prozent) dafür ist, sind es bei den über 70-Jährigen zwei Drittel der Befragten (66 Prozent).
Koalitionsvertrag setzt „zunächst“ auf Freiwilligkeit
Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf einen Wehrdienst verständigt, „der zunächst auf Freiwilligkeit basiert“. Später hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärt, dass die Bundeswehr um 50.000 bis 60.000 Soldaten vergrößert werden müsse, um der neuen Bedrohungslage gerecht zu werden. Die Union dringt nun auf eine schnelle Entscheidung, ob diese Truppenstärke über einen freiwilligen Wehrdienst erreichbar ist.
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Author: [email protected]
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