Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten einigten sich in Straßburg auf eine Änderung des sogenannten CO2-Grenzausgleichssystems (CBAM). Künftig sollen Einfuhren von bis zu 50 Tonnen pro Importeur und Jahr nicht mehr den Vorschriften unterliegen.
EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra sagte nach der Einigung, 90 Prozent der Unternehmen würden von den Regeln befreit und dennoch 99 Prozent der Emissionen erfasst. Ziel der Abgabe ist es, hiesige Unternehmen vor der Einfuhr günstiger energieintensiver Güter zu schützen, für die im Herkunftsland weniger strikte Klimavorgaben gelten.
Der Mechanismus ist eine Art CO2-Zoll: Er soll zum einen verhindern, dass Hersteller energieintensiver Güter ins Ausland abwandern. Andererseits soll er hiesige Unternehmen vor billigen Importen schützen und es für ausländische Hersteller attraktiver machen, klimafreundlich zu produzieren. Bisher sollte für Einfuhren von Eisen, Stahl, Dünger, Aluminium oder Zement ab einem Wert von 150 Euro berichtet werden.
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