„Ich muss zugeben, dass wir von dieser Aussage des deutschen Ministers ziemlich überrascht waren“, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. Er wolle daran erinnern, dass die EU-Mitgliedstaaten immer wieder betont hätten, dass ein Handelskonflikt mit den USA nicht wünschenswert sei.
Welche Aussagen des SPD-Politikers die Kommission genau überrascht hätten, konkretisierte die Kommission auf Nachfrage nicht. Es habe Kommentare in Medienberichten gegeben, in denen einige Ansichten geäußert worden seien, die nicht mit den Gesprächen übereinstimmten, die die Kommission in den vergangenen Wochen und Monaten mit Deutschland geführt habe. Die Brüsseler Behörde hat stellvertretend für die EU die Verhandlungen im Zollkonflikt mit Washington geführt.
Klingbeil enttäuscht über Einigung mit den USA
Klingbeil hatte sich bei einem Besuch in Washington mit Blick auf die Zollverhandlungen der EU mit den USA enttäuscht gezeigt. „Ich finde, wir waren zu schwach. Wir können auch nicht mit dem Ergebnis zufrieden sein, das erzielt wurde“, sagte er. Man müsse sich überlegen, was eigentlich das Ergebnis der Debatten der vergangenen Wochen war. Die Kommission sagte, die EU-Staaten – inklusive Deutschland – hätten betont, dass nur eine Verhandlungslösung Stabilität gewährleisten könne.
Kritik auch aus der Wirtschaft
US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatten sich in dem seit Monaten andauernden Handelskonflikt auf einen Basiszollsatz in Höhe von 15 Prozent auf die meisten EU-Importe in die USA geeinigt. Nicht nur Politiker, auch Wirtschaftsvertreter hatten sich bereits enttäuscht über die Einigung gezeigt.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie hatte nach Bekanntwerden des Abkommens mitgeteilt: „Das Übereinkommen ist ein unzureichender Kompromiss und sendet ein fatales Signal an die eng verflochtene Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks.“
Zur Quelle wechseln
Author: [email protected]
