Nach dem ersten Besuch des Bundeskanzlers in Kiew seit zweieinhalb Jahren hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nochmals für die anhaltende Unterstützung aus Deutschland im Abwehrkampf gegen Russland bedankt. Deutschland sei «auf dem Kontinent (…) die Nummer eins, was die Unterstützung für die Ukraine angeht, fast 30 Milliarden Euro», betonte er in seiner abendlichen Videoansprache. «Ich möchte Ihnen persönlich danken, Olaf, und ich danke Ihrem Land, ich danke Deutschland!»
Bei seinem Besuch in der Hauptstadt Kiew hatte Scholz der Ukraine anhaltende Waffenlieferungen zugesichert und eine Botschaft an Moskau gerichtet: «Wir haben einen langen Atem. Und wir werden an der Seite der Ukraine stehen, solange wie das nötig ist.» Noch in diesem Jahr sollen weitere Rüstungsgüter im Wert von 650 Millionen Euro aus bereits zugesagten Mitteln zur Verfügung gestellt werden. Zu dem Waffenpaket gehören unter anderem Dutzende Kampfpanzer, Tausende Raketen sowie Drohnen und Flugabwehrsysteme.
Selenskyj: «Das wichtigste Signal an alle unsere anderen Partner»
Allerdings bekräftigte Scholz nach dem Treffen mit Selenskyj sein Nein zur Lieferung der von Kiew erbetenen Taurus-Marschflugkörper, mit denen sich theoretisch auch Ziele fernab der Grenze im russischen Staatsgebiet treffen ließen. «Das hat was mit der Reichweite zu tun und den Notwendigkeiten, die Zielsteuerung zu kontrollieren», sagte der Kanzler.
Für die Ukraine sei wichtig, dass der Umfang der deutschen Unterstützung in Zukunft nicht abnehme, betonte Selenskyj. «Das wird das wichtigste Signal an alle unsere anderen Partner sein.» Zudem sei mit Scholz vereinbart worden, dass Deutschland der Ukraine künftig weiter zur Seite stehen werde, «unabhängig davon, was in der Weltpolitik passiert, welche Stimmungsschwankungen es geben mag».
Angesichts des Sieges von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen wird in der Ukraine und ihren europäischen Unterstützerländern befürchtet, dass die USA als wichtigster Verbündeter ihre Hilfe für Kiew schon bald einstellen könnten – und Russland durch eine einseitige Friedensregelung zulasten der Ukraine faktisch als Sieger aus dem Angriffskrieg hervorgeht, den Kremlchef Wladimir Putin im Februar 2022 völkerrechtswidrig angeordnet hatte.
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