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Dieser Prozess soll im UN-Sicherheitsrat in New York in Gang gesetzt werden, sollte der Iran nicht in letzter Minute einlenken, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Hintergrund sind demnach mangelnde Fortschritte in den Atomgesprächen mit Teheran.
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Mit diesem sogenannten Snapback-Mechanismus können alte UN-Sanktionen wie das allgemeine Waffenembargo sowie zahlreiche Strafmaßnahmen gegen iranische Personen und Organisationen wieder in Kraft gesetzt werden.
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Die drei europäischen Staaten – auch bekannt als E3 – hatten mit einem solchen Schritt gedroht, falls die Islamische Republik nicht bis Ende August zu einer diplomatischen Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm bereit ist. Westliche Staaten sind besorgt, dass der Iran nach Nuklearwaffen strebt. Teheran weist diesen Vorwurf zurück.
SEDO
Kein Durchbruch bei Gesprächen in Genf
Die jüngste Gesprächsrunde in Genf zwischen hochrangigen Diplomaten der E3 und dem Iran brachte am Dienstag keinen Durchbruch, wie es aus diplomatischen Kreisen hieß.
Der Iran hatte 2015 im Rahmen eines Atomabkommens gegenüber den E3, den Vereinigten Staaten, Russland und China zugesagt, sein Atomprogramm stark zu beschränken. Im Gegenzug wurden Sanktionserleichterungen ausverhandelt. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Pakt im Jahr 2018 hält sich auch Teheran nicht mehr an seine Verpflichtungen.
In dem Abkommen ist auch der Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung von Sanktionen vorgesehen. Dieser soll nun ausgelöst werden. Demnach greifen die Strafmaßnahmen nach 30 Tagen wieder, sollte Teheran bis dahin nicht einlenken.
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Author: [email protected]
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