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Wie der „Spiegel“ berichtet, haben sich in den vergangenen Monaten und Jahren fünf Anbieter an das Bundesinnenministerium (BMI) gewandt, die ähnliche Programme offerieren wollen. Darunter war ein Konsortium mehrerer Firmen. Die Software von Palantir wird bereits in Bayern, Hessen und NRW eingesetzt.
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Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwägt einen bundesweiten Einsatz. Palantir ist unter anderem wegen der Nähe eines Gründers zu US-Präsident Donald Trump umstritten. In der Antwort auf eine schriftliche Frage von Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz schreibt das BMI: Ihm sei derzeit keine deutsche oder europäische Alternative zum US-Anbieter bekannt, die einsatzbereit sei und den Polizeianforderungen genüge. Gleichwohl räumte das Ministerium ein, es habe jenseits von Palantir bisher keine „eingehendere Betrachtung einzelner Softwarelösungen“ gegeben. Laut von Notz habe Dobrindt scheinbar kein Interesse, „sich ernsthaft Gedanken über mögliche Alternativen“ zu machen. Ein Verzicht auf einen deutschen oder europäischen Anbieter sei „unverantwortlich“.
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Author: [email protected]
SEDO
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