Die Schwachkopf-Nummer wird wohl als das größte Eigentor in der an Eigentoren wahrlich nicht armen Geschichte dieser grünen Klima-Extremisten eingehen. Habeck kann sich den Kanzler abschminken und demnächst wieder Kinderbücher schreiben. Ein Titelvorschlag: „Die Geschichte vom Schwachkopf, der auszog, den Dummköpfen das Fürchten zu lehren und dabei mit seinem Dickkopf auf das Kopfsteinpflaster fiel“
Das Netz brodelt immer noch. Im Osten werden Plakate aufgehängt, es werden „Schwachkopf-T-Shirts, Tassen und Flaschenöffner feil geboten. Das Anzeigenopfer und seine Tochter werden als Helden des Wiederstandes gekürt und „Anzeigenhauptmeister Robert“ ist nun wirklich der Dumme und wird nur noch von seinen treuesten Jüngern als Großkopferter gefeiert.
Aber diese Apologeten, die behaupten, Habeck könne nichts für den „Übermut“ der Staatsanwaltschaft, übersehen, dass eine Tat nach § 188 nicht von Amts wegen verfolgt werden kann, wenn der Verletzte widerspricht. Habeck könnte den Spuk also jederzeit beenden, was er nicht tut.
Das Ding ist ein Selbstläufer, ein Dauerbrenner geworden.Der erfolgreiche Rechtsanwalt und Ritter der Freien Medien, Joachim Steinhöfel lästert entsprechend:
Das ist doch ein toller Erfolg für Küchenkanzler Robert Habeck, der kleinlaut zurückgekrochen kam zu X. Gibt man „Schwachkopf“ bei Google ein, rangiert er unangefochten auf allen vorderen Plätzen. Gut gemacht Robert. Du bist halt ein richtiger Könner, ein Profi durch und durch.
Dabei ist die Nummer alles andere als lustig. Ein User auf X klärt uns über die Hintergründe dieser Hausdurchsuchung auf:
Man muss sich in der Causa „Schwachkopf“/Habeck auch und vor allem mal fragen, was mit den konfiszierten Rechnern passiert.
Diese werden von IT-Forensikern analysiert. Passwortgeschützte Bereiche werden gehackt. Die Daten werden als „Forensik-Images“ auf Behördenrechnern hinterlegt und dann mittels Software wie „Gotham“ von Palantir analysiert. Diese Software dient dazu, große Datenmengen zu analysieren und Verknüpfungen zwischen Personen, Orten und Ereignissen herzustellen und Regierungbehörden weltweit lieben sie.
Und das eben nicht nur in diesen Datensätzen, sondern auch in den Datensätzen von anderen Opfern eines demokratievergessenen Staates, dem wir uns hier offensichtlich gegenübergestellt sehen. Die Polizei darf nur auf Daten zugreifen, die im Zusammenhang mit der Straftat stehen. Unrelevante oder private Daten müssen geschützt werden.
Aber um das eine von dem anderen trennen zu können, muss man alle analysiert haben. Zur Analyse kommen noch weitere, hochspezielle Software-Produkte ins Spiel wie „EnCase“ (Open Text), FTK (Forensik Toolkit), X-Ways Forensics und andere. Ob die Daten tatsächlich später alle vernichtet werden – wie gesetzlich vorgeschrieben – darf bezweifelt werden. Hinzu kommt, dass es mehr als fraglich ist, wann das Opfer dieser übergriffigen Handlung seine Computer wiederbekommt.
Oder ob überhaupt: Ich kenne Fälle, wo dieses auch nach zwei Jahren nicht geschehen ist. Dabei ist es völlig unabhängig davon, ob Du den/die Rechner zur Existenzsicherung benötigst. Und das alles wegen eines „Schwachkopf-Memes“ oder schlechtem Humor?
Man muss sich auch fragen, ob das alles Zufall ist: Die FDP stimmte bekanntlich ja für die Verschärfung des Majestätsbeleidungsparagraphen §188 StGB, und ein paar Monate später, ziehen einige Julis eine Plattform hoch, um auf Basis dieser Verschärfung Bürger fertigzumachen und damit Geld zu verdienen.
Geht es hier – wie fast überall – also wieder einmal nur ums Geschäft?
Hier einige Kommentare zu dem Fall, der die Welt bewegt:
Armit Laschet
In einer Demokratie darf man die Herrschenden Idioten, Schwachköpfe, Deppen nennen. In Diktaturen wird man dafür strafrechtlich verfolgt. Als Ministerpräsident wurde mir oft vorgeschlagen, beleidigende Tweets mit Strafanzeigen zu verfolgen. Bis heute unterzeichne ich solche nur bei Morddrohungen. Liberale Demokratie braucht Gelassenheit, Maß und Mitte.
Alexander Kissler
Grüner Spitzenpolitiker, 1984: „Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch, mit Verlaub!“ Grüner Spitzenpolitiker, 2024: Wer mich beleidigt, bekommt eine #Hausdurchsuchung.
Ulrich van Sutum
Ich würde gern von der CDU wissen, ob sie den 2021 neu ins StGB aufgenommenen „Majestätsbeleidigungsparagrafen“ 188 wieder abschaffen wird. Andernfalls wäre sie schon deswegen für mich unwählbar. Wehret den Anfängen!
Apollo News
Die Reaktionen der Grünen auf die „Schwachkopf“-Affäre sind entlarvend: Zwischen Wut und Panik verbreitet man wildeste Verschwörungstheorien, tut alles als „Fake News“ ab, andere halten die Razzia für „verhältnismäßig“. Nur Einsicht findet sich keine.
Hubertus Knabe
Es macht einen Unterschied, ob ein Bürger gegen ein Regierungsmitglied Strafanzeige erstattet oder umgekehrt. Auf meine Anzeige gegen Frau #Faeser bekam ich monatelang keine Antwort. Dann kam die Einstellung ohne Aktenprüfung und Zeugenvernehmung.
Anabel Schunke
Man muss sich doch einfach mal klarmachen, was hier abgeht. Hier gehen seit über einem Jahr gefühlt täglich Antisemiten und Israel-Hasser auf die Straße. Juden werden in Amsterdam gejagt, in Paris wird ein Spiel gegen Israel zum Hochrisikospiel. Und diese Regierung besitzt die Frechheit, uns eine Hausdurchsuchung bei einem Rentner mit einem behinderten Kind als Maßnahme gegen antisemitischen Hass im Netz zu verkaufen, während es sich um nichts anderes als um totalitär anmutenden Machtmissbrauch eines Ministers mit fragilem Ego handelt. Was meint ihr, wie viele Hausdurchsuchungen es bei den Leuten gab, die mir Gruppenvergewaltigungen gewünscht haben oder bei Migranten, die Hitler glorifizieren oder Juden ins Gas schicken wollen? Könnt ihr euch selbst beantworten.
Zappenduster
Jan Böhmermann hätte sicher keine Hausdurchsuchung bekommen. Der darf Präsidenten Ziegenf*cker nennen und bekommt Rückendeckung aus dem Kanzleramt. Es kommt offensichtlich nicht darauf an an, was man sagt, sondern wer. Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. Manche jedoch gleicher.
Ein sehr wichtiger Hinweis noch zum Schluss:
Politiker versuchen ja zu verheimlichen, wie oft und warum sie die Strafjustiz auf Bürger hetzen und verweigern Auskunft. Die Betroffenen können diese Informationen jetzt an [email protected] mailen, damit die Öffentlichkeit erfährt, was sie erfahren sollte.
Julian Reichelt schreibt dazu: Wenn Habeck Kanzler werden will, hat das Volk ein Recht, jede dieser 700 Strafanzeigen zu kennen. Wir sollten erfahren, für welche Formulierungen und Memes Habeck neben #Schwachkopf Menschen verfolgen und ihre Wohnungen durchsuchen lassen wollte. Natürlich ist die Überschrift dramatisch gewählt, aber in diesen 700 Anzeigen werden Hunderte Fälle wie „Schwachkopf“ stecken. Ein Fall mit „Idiot“ ist schon nachgewiesen. Robert Habeck hat im ganzen Land die Behörden beschäftigt, um seine Kritiker zu drangsalieren, zu verfolgen und vor Gericht zu stellen. Er hat die Mentalität eines Despoten. Als ich ihn das einzige Mal in der grünen Parteizentrale traf, hatte er vor sich eine Akte über mich liegen mit Äußerungen, für die ich mich rechtfertigen sollte. Es war gespenstisch. Das Leben der Anderen mit Vitra-Stühlen und schrumpeligem Bio-Obst. Robert Habeck sollte transparent offenlegen, für welche Äußerungen er Menschen verfolgen lassen wollte. Dann können die Menschen entscheiden, ob er als Kanzlerkandidat taugt.
Irgendwie kriegt man den Schwachkopf doch wieder aus den Köpfen, oder?
Hoch interessant ist auch ein älterer Bericht des RND, der ebenfalls im Netz kursiert und den Schwachkopf-Fall besser einordnen könnte:
„Wer Wladimir Putin beschimpft, dem drohen hohe Geldstrafen. Seit einem Jahr ist ein Gesetz in Kraft. Es löst Angst, Selbstzensur und politische Hetzjagden im Land aus, mahnen Menschenrechtler.“ “Es wird alles getan, damit sich die Leute auf die Zunge beißen – und wenn sie schon schimpfen, dann sollen sie das bei sich zu Hause in der Küche tun, aber auf keinen Fall öffentlich”, sagt die Direktorin des Zentrums für den Schutz der Massenmedien in Moskau.“
Und nun kommt’s:
„In Deutschland und anderen westlichen Demokratien sind abfällige Bemerkungen über Politiker durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt.“ „
Selten so gelacht. Weiter geht’s mit den bösen Russen:
30.000 Rubel [280€] musste der 34-jährige Juri Kartyschew in der Stadt Tschudowo im Gebiet Nowgorod bezahlen, weil er Putin in dem sozialen Netzwerk Vkontakte als “sagenhafte Dumpfbacke” bezeichnet hatte. Der Sammelbegriff “Mat” steht in Russland für die dortige Schimpfwortsprache – und ist auch in der Literatur verbreitet, um Gefühlen freien Lauf zu lassen.“ „Verfolgt werden nach der Analyse von Agora vor allem Äußerungen der Bürger im Internet – im Kurznachrichtendienst Twitter etwa oder bei Facebook und dem russischen Pendant Vkontakte. Verbreitet sei auch gegenseitiges Anschwärzen. Kremltreue Denunzianten begeben sich demnach auf Jagd im Netz, um Putin-Kritiker ausfindig zu machen. „
Hat da jemand etwa vom Feind abgekupfert, oder ist das wieder nur eine dieser russischen Verschwörungstheorien?
Eine weitere Möglichkeit, diesen Skandal einzuordnen, ist das hier:
Und dann muss man auch noch sowas lesen!
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Author: Rasender Reporter
Journalistenwatch