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In einem Brief an Hochkommissar Volker Türk kritisierte ein Regierungsvertreter Angriffe auf Kliniken, Wohngebiete und Nuklearanlagen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. Dabei handele es sich um eindeutige Verletzungen der „grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts“.
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Inzwischen herrscht nach wechselseitigem Beschuss beider Seiten eine Waffenruhe. Israel und andere westliche Staaten befürchten, dass der Iran heimlich eine Atombombe bauen will – dies wollte Israel nach eigenen Angaben mit seinen Attacken vereiteln. Der Iran betont stets, mit dem Atomprogramm nur zivile Zwecke zu verfolgen.
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Der Iran war in der Vergangenheit selbst Gegenstand von Beratungen im UN-Menschenrechtsrat. Nach den landesweiten Protesten im Herbst 2022 setzte der Rat etwa eine unabhängige Kommission ein, um das gewaltsame Vorgehen iranischer Sicherheitskräfte gegen Demonstranten zu untersuchen.
SEDO
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Author: [email protected]
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