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Die deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler fechten Streitigkeiten mit ihrem Finanzamt immer seltener vor Gericht aus. Die seit langem rückläufige Zahl der Verfahren am Bundesfinanzhof in München ist auch 2024 erneut gesunken, wie BFH-Präsident Hans-Josef Thesling bei der Jahrespressekonferenz des höchsten deutschen Gerichts für Steuern und Zölle in München berichtete.
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Im vergangenen Jahr erreichten 1.744 Verfahren den BFH, 2023 waren es noch 1.816 gewesen, und 2022 1.958. Der Höchststand war im Jahr 1990 mit fast 4000 Verfahren erreicht worden, mittlerweile ist es weniger als die Hälfte. «Die Klageneigung geht einfach zurück», sagte Thesling.
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Prüfung per Computer führt zu weniger Einsprüchen
Eine Rolle dabei spielt nach Einschätzung des BFH-Präsidenten die Digitaltechnik: Ein beträchtlicher Teil der Steuererklärungen wird inzwischen ohne Eingreifen eines Menschen automatisiert geprüft.«Es gibt seit einigen Jahren ein sogenanntes Risikomanagementsystem, das eine Gewichtung in der Prüfung von Steuererklärungen vorsieht, die im Wesentlichen computergesteuert abläuft», sagte Thesling. «Dies führt dazu, dass deutlich weniger Einspruchsverfahren geführt werden.» Abgesehen davon sind die Klagezahlen auch in anderen Zweigen der Gerichtsbarkeit rückläufig, ausgenommen die Strafjustiz.
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Author: [email protected]
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