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Am Tag nach der Zitterpartie bei seiner Wahl zum Bundeskanzler ist Friedrich Merz (CDU) zu seiner ersten Auslandsreise aufgebrochen. Etwa 17 Stunden nach seiner Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier startete er mit dem Regierungsflieger nach Frankreich, anschließend geht es nach Polen.
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In Paris wird Merz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron unter anderem darüber sprechen, wie Europa nach dem radikalen außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump selbstständiger werden kann.
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In Warschau dürfte es mit Ministerpräsident Donald Tusk neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch um irreguläre Migration gehen. Merz hat eine Verschärfung der Grenzkontrollen und verstärkte Zurückweisungen vom ersten Tag seiner Amtszeit an angekündigt. Für die Umsetzung ist der neue CSU-Innenminister Alexander Dobrindt zuständig. Polen begegnet den Maßnahmen mit Skepsis.
Kanzler kennt Macron und Tusk schon
Merz war am Dienstag erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden. Am Abend übergab sein Vorgänger Olaf Scholz von der SPD ihm dann im Kanzleramt die Amtsgeschäfte.
Der neue Kanzler hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, am ersten Tag seiner Amtszeit Paris und Warschau besuchen zu wollen. Sowohl Macron als auch Tusk hat er bereits mehrfach getroffen. Seinem Vorgänger warf er als Oppositionsführer stets vor, dass er die Beziehungen zu beiden habe schleifen lassen.
Merz will außenpolitischen Schwerpunkt setzen
Merz will mehr als frühere Kanzler außenpolitisch aktiv werden. «Die Welt ist so in Unordnung, dass sich ein deutscher Bundeskanzler mehr als bisher, viel mehr als in den vergangenen Jahrzehnten um die Außenpolitik und auch um die Europapolitik kümmern muss», sagte er in der ARD.
Außenminister Wadephul in Paris und Warschau dabei
Der Kanzler wird in Paris und Warschau von Außenminister Johann Wadephul (CDU) begleitet – ein Zeichen für den Anspruch einer neuen Außenpolitik aus einem Guss. Zu Zeiten der Ampel-Regierung war das vor allem in der Ukraine-Politik nicht immer der Fall. Erstmals seit fast 60 Jahren gehören Kanzler und Außenminister nun derselben Partei an. Seit den 60er Jahren war es üblich, dass die Chefdiplomaten von den kleineren Koalitionspartnern gestellt wurden.
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Author: [email protected]
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