„Ich habe zugehört und bin in Kontakt getreten“, sagte die CDU-Politikerin im Anschluss an das Treffen der sogenannten europäischen Nuklear-Allianz. Sie war am Rande eines Treffens der EU-Energieministerinnen und -minister in Luxemburg zusammengekommen.
Zusammenschluss von EU-Mitgliedsstaaten für Kernkraft
Die Nuklear-Allianz ist ein Zusammenschluss von EU-Ländern, die sich für eine stärkere Nutzung der Kernenergie einsetzen. Mitglieder sind unter anderem Frankreich, Schweden und Polen.
Reiche habe als Beobachterin an der Sitzung teilgenommen, sagte Frankreichs Energieminister Marc Ferracci – das begrüße man sehr. Seine schwedische Amtskollegin Ebba Busch sagte, Deutschland vollziehe ein Comeback in Sachen Technologieneutralität.
Kernkraft zählt zu den CO-armen Energiequellen, worauf Staaten wie Frankreich mit Blick auf die Klimakrise verweisen. Umstritten sind AKW vor allem wegen der hohen Risiken. Nach den EU-Verträgen hat jeder Mitgliedsstaat das Recht, seinen eigenen Energiemix zu wählen. In Deutschland gingen im April 2023 die letzten AKW außer Betrieb.
Bundesregierung hatte zuletzt um gemeinsame Haltung gerungen
Die Bundesregierung hatte zuletzt um eine gemeinsame Haltung zur Atomenergie und um die Frage, ob sie auf EU-Ebene als nachhaltig eingestuft werden soll, gerungen. In einem am 7. Mai veröffentlichten gemeinsamen Papier der Regierungen in Paris und Berlin heißt es, man werde einen deutsch-französischen Neustart in der Energiepolitik durchführen. Das beinhalte auch, die Gleichbehandlung auf EU-Ebene aller emissionsarmer Energien sicherzustellen. Auch Kernenergie, die in Frankreich eine wichtige Rolle spielt, gilt als emissionsarm.
Bundeswirtschaftsministerin Reiche hatte dazu Ende Mai in Brüssel gesagt, man müsse technologieoffen sein. Bundesumweltminister Carsten Schneider hatte daraufhin erklärt, Deutschland lehne die Einstufung von Atomkraft als nachhaltig weiterhin ab. „Eine Positionierung der Bundesregierung gibt es nicht und wird es mit der SPD auch künftig nicht geben.“
Zur Quelle wechseln
Author: [email protected]
