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Dabei geht es um die Frage, wie viel Geld die Insolvenz den Steuerzahler wegen der staatlichen Förderung von Northvolt kosten könnte.
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Medienberichten zufolge wirft der Bundesrechnungshof Habeck vor, viel zu leichtfertig Steuergeld an Northvolt vergeben und wirtschaftlichen Risiken unterschätzt zu haben.
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Reiche wolle in den Ausschuss kommen, hieß es in Parlamentskreisen – ob auch Habeck, war unklar. Die Sitzung des Ausschusses beginnt um 14.00 Uhr, es gibt eine lange Tagesordnung.
SEDO
Northvolt meldete im März in Schweden Insolvenz an. Ungeklärt ist, wie es mit der im Bau befindlichen Fabrik bei Heide in Schleswig-Holstein weitergeht. Northvolt hat für den geplanten Fabrikbau rund 600 Millionen Euro von der staatlichen Förderbank KfW erhalten. Bund und Land übernahmen die Wandelanleihe jeweils zur Hälfte. Hinzu kamen 20 Millionen Euro für Zinsen und Verfahrenskosten. Außerdem genehmigte die EU-Kommission Anfang 2024 direkte Fördermittel von Bund und Land in Höhe von rund 700 Millionen Euro (137 Millionen Euro vom Land, 564 vom Bund). Dieses Geld wurde bislang aber nicht ausgezahlt.
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Author: [email protected]
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