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„Ich denke, wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, um die Amerikaner weiterhin auf unserer Seite zu halten“, sagte der CDU-Politiker bei einem Gipfeltreffen europäischer Staats- und Regierungschefs in Albanien. „Wir können nicht ersetzen, was die Amerikaner noch immer für uns in Europa, auf unserem Kontinent und für unseren Frieden und unsere Freiheit tun.“ Er betonte, dass Deutschland den Amerikanern äußerst dankbar dafür sei.
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Ob dies auch bedeutet, dass alle Nato-Partner die Forderung von Trump nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung erfüllen sollten, sagte Merz nicht. Er erneuerte lediglich die Aufforderung, beim Thema Verteidigung nicht nur über Geld zu sprechen. „Wir müssen über Effizienz sprechen, über die Anzahl der Systeme und über Skaleneffekte“, sagte er. Man bekomme derzeit nicht genug Material für das ausgegebene Geld. Einfach nur mehr Geld für zu viele verschiedene Systeme und für eine zu komplizierte Beschaffung auszugeben, reiche nicht aus.
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Bei einem Nato-Außenministertreffen in der Türkei hatte sich Deutschland am Donnerstag hinter Trumps Forderung nach einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Alliierten auf jeweils fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestellt. Sofern 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für militärisch nutzbare Infrastruktur ausgegeben werden, sollen aber auch klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent ausreichen. SPD-Politiker hatten zurückhaltend auf die öffentlichen Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) bei dem Nato-Treffen reagiert.
SEDO
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Author: [email protected]
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