„Ich teile die Einschätzung des Bundesverteidigungsministers, dass uns eine hohe fünfstellige Zahl von Soldaten in der Bundeswehr heute schon fehlt“, sagte Merz nach einem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof in Berlin.
Man werde sich vor diesem Hintergrund „genau anschauen müssen, ob Attraktivitätsprogramme und ob Freiwilligkeit“ reiche, um so viele Soldaten zu rekrutieren. „Wenn die Freiwilligkeit nicht reicht, dann müssen wir sehr bald über zusätzliche Schritte miteinander sprechen.“
Koalitionsvertrag: „Zunächst“ Freiwilligkeit
Das entspreche aber auch dem Koalitionsvertrag mit der SPD, betont Merz. Dort heißt es: „Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert.“ Merz beruft sich auf das Wort „zunächst“.
Miersch: Keine Wehrpflicht in dieser Wahlperiode
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hatte zuvor gesagt, dass es in dieser Legislaturperiode keine Verhandlungen über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht geben werde. „Im Koalitionsvertrag ist eindeutig festgelegt, dass wir auf Freiwilligkeit setzen“, sagte Miersch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Über eine Wehrpflicht kann man dann gegebenenfalls in der kommenden Legislaturperiode verhandeln, in dieser nicht.“
Wehrbeauftragter für Überprüfung noch dieses Jahr
Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), sagte dagegen in den ARD-„Tagesthemen“, die Truppe müsse vor Überforderung geschützt werden. Vielleicht müsse es sogar wieder einen verpflichtenden Wehrdienst geben. „Als Wehrbeauftragter werde ich mir das auf Wiedervorlage legen, und zwar noch dieses Jahr.“
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