Bonn (ots)
BSW-Kanzlerkandidatin Sahra Wagenknecht hat ein Bekenntnis zur Bundeswehr abgelegt, sich gleichzeitig aber gegen einen fortwährenden Rüstungswettlauf ausgesprochen. „Wir sind doch keine Naivlinge. Deutschland braucht in der heutigen Welt eine Bundeswehr und braucht eine gut ausgestattete Bundeswehr“, erklärte die Parteivorsitzende am Rande des Bonner Bundesparteitags im Fernsehsender phoenix. Allerdings sei es nicht zielführend, wachsende Beträge in Rüstungsprojekte zu stecken und immer mehr Anteile der Wirtschaftsleistung eines Landes dafür bereitzustellen. „Die Nato ist Russland weit überlegen“. Wagenknecht weiter: „Wenn wir aktuell zehnmal so viel für Rüstung ausgeben wie Russland, dann sollte die Abschreckung gewährleistet sein“. In Deutschland würden insgesamt 90 Milliarden Euro für Rüstung ausgegeben, womit man eine Verteidigungsfähigkeit gewährleisten könne. Doch etliche Mittel würden nicht zielgerichtet ausgegeben. „Viel Geld fließt in einen undurchsichtigen Beschäftigungsfilz“, war die BSW-Chefin überzeugt.
Nach der Bundestagswahl will sich das BSW nach Wagenknechts Worten auch intensiver mit der Aufnahme von Neu-Mitgliedern beschäftigen. „Es ist nicht alles perfekt gelaufen“, bekundete die BSW-Kanzlerkandidatin. Zum einen sei man durch die Wahlen im vergangenen Jahr gebunden gewesen, zum anderen müsse man sich auch genau ansehen, welche Personen dem BSW beitreten wollten. „Wir müssen aufpassen, dass uns nicht das passiert, was schon vielen jungen Parteien in Deutschland passiert ist, nämlich dass sie sich schon im ersten Jahr zerlegt haben, weil eine neue Partei auch Leute anzieht, die Destruktives im Sinn haben, die chaotisch sind und sich nur profilieren wollen.“ Die AfD sei dabei ein warnendes Beispiel. „Wir wollen nicht erleben, was die AfD erlebt hat – dass aus einer Partei, die ein Profil hat – damals die AfD als konservative Partei – plötzlich etwas ganz anderes wird. Deswegen müssen wir hinschauen“, so Sahra Wagenknecht.
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