Auf den letzten Millimetern seiner Amtszeit – bevor es dann ins wohl verdiente Altersheim geht – hat Biden seine getreuen Mitstreiter – wie zum Beispiel Fauci – vorsichtshalber und präventiv begnadigt. Natürlich auch fünf Familienmitglieder der eigenen Sippe, Vorsicht ist eben die Mutter der Porzelankiste. Nicht, dass der eine oder andere noch im Gefängnis landet, wenn Trump mit dem eisernen Besen durch die USA fegt und den Tiefen Staat in die Biotonne tritt.
Aber bringt das wirklich etwas, sind Bidens Ganoven vor jeglicher Strafverfolgung geschützt? Sicherlich nicht für alles, was sie den Menschen auf dieser Erde angetan haben, denn unabhängig von der Art der Begnadigung, um die es geht, erstreckt sich die Macht des Präsidenten nur auf Straftaten gegen die Vereinigten Staaten, d. h. auf Bundesverbrechen, nicht aber auf staatliches oder ziviles Unrecht. Außerdem könnte die prospektive Begnadigung auch als Schuldeingeständnis mit Vorsatz gewertet werden.
Rechtsanwalt Markus Haintz vermutet sogar, dass all jene, die Joe Biden begnadigt hat, sich nun nicht mehr auf ihr Aussageverweigerungsrecht berufen können, da sie sich nicht mehr selbst belasten können. Das dürfte zum Bumerang werden.
Hoch interessant ist auch in diesem Zusammenhang, dass Biden die „Ankläger“ und „Aufklärer“ beim so genannten „Sturm auf das Kapitol“ gleich mit begnadigt. Hier scheint also auch die Kacke am dampfen zu sein. Denn das darf man dann wohl als Eingeständnis verstehen, dass der „Sturm aufs Kapitol“ eine kriminelle Inszenierung war. Ob es bei dem „Sturm auf den Reichstag“ ähnlich war?
In Deutschland nennt man das bekanntlich „Untersuchungsausschuss“, denn diese kommen einer Begnadigung ziemlich nahe. Und die politischen Abgänge hier werden auf eine ebenso üble Weise verziert. Hier werden die treuen Mistreiter noch kurz vor dem Ende mit Gehaltserhöhungen und lukrativen Posten belohnt.
Aber die Linken sind ja die Guten, gelle?
Auf X gibt es zu diesem Thema noch einen interessanten Eintrag:
Biden kann Hunter und Fauci so oft begnadigen, wie er möchte. Doch Trump ist nicht der einzige, vor dem sie fliehen müssen. Es gibt einen weiteren mächtigen Mann, der Biden, Fauci und andere direkt wegen der Biowaffenproduktion in der Ukraine beschuldigt – und zwar in Bezug auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dieser Mann und Trump stehen kurz davor, in Verhandlungen einzutreten.
Seit 2022 fordert Putin zusammen mit seinen Vertretern Gerechtigkeit für die Covid-Pandemie und die Herstellung von Biowaffen in der Ukraine. Sie haben wiederholt eine Untersuchung des UN-Sicherheitsrats gefordert und wollen die Artikel IV und V der Biowaffenkonvention von 1972 durchsetzen. Sollte die USA ihre Blockade aufheben und eine Untersuchung bestätigen, könnte dies zu einem „internationalen Militärtribunal“ führen, das aus Militärrichtern vieler Länder besteht. Putin erklärte, er wolle Militärtribunale für diejenigen, die russische Bürger mit in der Ukraine produzierten Biowaffen getötet haben. Dieses Thema wird sicherlich auch in den Verhandlungen mit Trump über das Ende des Ukraine-Kriegs thematisiert.
Die Biden-Familie und Fauci haben also viel größere Probleme, als sie denken. Begnadigungen der USA decken keine internationalen Verbrechen ab, wie etwa Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
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Author: Bartolomäus Bootsmann
Journalistenwatch
