Eine 33-jährige Muslima, Mutter drei Kinder aus Berlin, wollte im Vollverschleierungsmodus Autofahren und ihr „Recht“ einklagen. Nun hat der islamische „Batman“ vor Gericht verloren.
Die Hardcore-Muslima Nancy A. verlangte eine Ausnahmegenehmigung, um beim Autofahren ihren Niqab – ein frauenverächtlicher Gesichtsschleier, der nur die Augen freilässt – tragen zu dürfen. Die 33-Jährige – Mutter dreier Kinder – berief sich dabei auf ihre Politideologie, den Islam und fühlt sich in ihren Grundrechten verletzt. Seit ihrer Konversion zum Islam vor acht Jahren betrachtet sie das Tragen des Niqabs als verpflichtend. „Im Koran steht, dass der Körper der Frau Aura ist und daher bedeckt werden muss“, so die Erklärung aus dem tiefsten Mittelalter.
Doch das deutsche Straßenverkehrsrecht ist eindeutig: Wer ein Auto lenkt, muss für andere Verkehrsteilnehmer erkennbar sein. Das Verhüllungsverbot dient der Sicherheit und dem reibungslosen Ablauf des Straßenverkehrs. Auch wenn das Gericht die Religionsfreiheit von Nancy A. anerkennt, sieht es den Eingriff als weniger schwerwiegend an als die Notwendigkeit, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Das Urteil: Die Klage der Frau wurde abgewiesen. Das Gericht stellte klar, dass die religiöse Freiheit nicht das Recht auf eine Ausnahme von der Verkehrsordnung begründe. Das Berliner Gericht argumentiert, dass der Verzicht auf das Verhüllungsverbot für die Klägerin keine Einschränkung ihrer Glaubensfreiheit darstelle. Sie könne weiterhin ihren Glauben ausüben – etwa indem sie öffentliche Verkehrsmittel nutzt oder ein Motorrad fährt. Für Krafträder mit Helmpflicht gilt das Verbot des Verhüllens nicht.
Eine ähnliche Klage blockierte bereits in Rheinland-Pfalz im Sommer 2024 das Oberverwaltungsgericht und scheiterte dort ebenfalls.
In den Kommentarspalten heißt es zu dem Urteil: „Bravo! Soweit kommt’s noch. Dieser Aufzug gehört sowieso komplett verboten. In welcher Welt wollen wir leben? Mit sowas ist eine zivilisierte Gesellschaft nicht mehr möglich.“
(SB)
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Author: Bettina Sauer
Journalistenwatch
