140 Jahre GKV-Gesetz: „Gestaltungsfähigkeit der paritätischen Selbstverwaltung bleibt aktuell“
Berlin (ots) Vor nunmehr 140 Jahren trat am 1. Dezember 1884 das „Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter“ vom 15.…
Mit einem eigenen Zukunftskonzept wollten Betriebsrat und IG Metall Werkschließungen verhindern.
Volkswagen hat die jüngsten Vorschläge von IG Metall und Betriebsrat zur Kostenentlastung als nicht ausreichend verworfen. «Eine nachhaltige Einsparung von…
Kindheit im Bombenhagel: Zeitzeugen berichten**
Die Schrecken des Zweiten Weltkriegs hinterließen tiefe Spuren in den Erinnerungen der Zivilbevölkerung. Zwei eindringliche Zeitzeugenberichte von Heinz Schulz und…
„Keine Alternative zu CO2-neutralen Molekülen“ / Green Fuels Import Conference in Berlin
Berlin (ots) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) unterstützt die deutsche Wirtschaft einschließlich der bisherigen Mineralölwirtschaft bei der Transformation…
Teheran setzt im Atom-Streit nicht auf Zurückhaltung.
Teheran hat detaillierte Pläne zum Ausbau seiner Atomanlagen offengelegt. Die Regierung will mehrere Tausend zusätzliche Zentrifugen zur Uran-Anreicherung einbauen und…
Sollen todkranke Menschen Hilfe bekommen können, um ihr Leben zu beenden? Großbritanniens Parlament spricht sich dafür aus und geht einen ersten Schritt zu einer Neureglung der Sterbehilfe.
Großbritannien geht einen entscheidenden Schritt zur Legalisierung von Sterbehilfe. Im Unterhaus des Parlaments sprach sich eine Mehrheit der Abgeordneten dafür…
Der russisch-ukrainische Krieg fordert täglich Opfer.
Die Ukraine hat von Russland die Leichen von 502 getöteten ukrainischen Soldaten erhalten. Knapp 400 stammen dabei von Frontabschnitten im…
Die AfD will unter anderem mit Forderungen nach einem Austritt aus der EU, dem Euro und dem Pariser Klimaabkommen sowie nach schärferen Abtreibungsregeln in den anstehenden Bundestagswahlkampf ziehen.
Das geht aus dem Entwurf für das Wahlprogramm der Partei hervor. Darüber soll bei einem Parteitag am 11. und 12.…
Essen Motor Show feiert das Auto in seiner ganzen Vielfalt
Essen Motor Show feiert das Auto in seiner ganzen Vielfalt. Essen – Hier, wo das Herz und die Liebe zum…
Migrationskrise: Wenn die Dörfer „geflutet“ werden
Die Verzweiflung ist groß, weil diese Linksregierung die Probleme, die sie verursacht hat, nach unten verschiebt und so die „Flüchtlingskatastrophe“…
Die deutsche Autoindustrie muss nach Einschätzung von Experten deutlich effizienter arbeiten.
„Nur so bleibt sie international mittelfristig bis langfristig wettbewerbsfähig“, heißt es in einem Empfehlungspapier des vom Wirtschaftsministerium berufenen Expertenkreises Transformation…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat erneut die Solidarität Deutschlands zugesichert.
„Wir werden die militärische Unterstützung für die Ukraine in enger Abstimmung mit unseren europäischen und internationalen Partnern fortführen“, schrieb er…
Neues Gesetz zur öffentlichen Beschaffung: Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Berücksichtigung des Umweltschutzes
Berlin (ots) Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das sogenannte Vergaberechtstransformationsgesetz, das die Bundesregierung am 27. November im Kabinett beschlossen hat.…
EU-Terminvorschau vom 1. bis 6. Dezember
Berlin (ots) Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor…
Der tägliche Wahn: D-Day, oder die gelähmte Republik
Mindestens ein halbes Jahr lang wird in Deutschland so gut wie nichts mehr politisch entschieden werden. Die Haupt- und Nebendarsteller…
Menschen mit Behinderung haben am Arbeitsmarkt einer Studie zufolge schlechtere Karten als früher.
Aus dieser Gruppe seien im Oktober in Deutschland 177.280 Menschen arbeitslos gewesen und damit sieben Prozent mehr als ein Jahr…
Nach einer Entscheidung der EU-Kommission muss die kriselnde Güterverkehrstochter der Bahn an ihrem Sanierungsprogramm festhalten.
Jahrelang hat die bundeseigene Deutsche Bahn die Millionenverluste ihrer kriselnden Güterverkehrstochter DB Cargo ausgeglichen – die EU-Kommission schiebt dieser Praxis…
Von wegen: Vor dem Gesetz sind alle gleich – Ukrainer zahlten 500 Knöllchen in der Stadt Neu-Ulm nicht
Die AfD in Bayern hat eine sehr interessante Pressemitteilung für uns, die zeigt, dass das Gesetz hier und da gerne…
XVII. Bundesvertretertag des Verbandes der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr / Wahl der Bundesvorsitzenden Imke v. Bornstaedt-Küpper
Berlin (ots) Am 26. November 2024 wurde die Bundesvorsitzende Imke v. Bornstaedt-Küpper mit überwältigender Mehrheit in ihrem Amt bestätigt. In…
Energieberater-Umfrage 2024 zum Gebäudebestand: Künftige Bundesregierung muss den Kurs ändern
Berlin (ots) Im vierten Jahr der bundesweiten Energieberater-Umfrage fällt das Urteil über das Handeln der Bundesregierung weiter schlecht aus. Ein…
Verdachtsfall Paul-Ehrlich-Institut
Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) kann bei mehr als 3.300 Verdachtstodesfällen keine Auswertungen über Chargennummern zu Corona-Impfstoffen vorlegen. Angeblich hat es diese…
Außenministerin Baerbock und China – das ist eine schwierige Beziehung.
Außenministerin Annalena Baerbock kommt vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und der Debatte um Extrazölle auf chinesische…
Italiens Regierungschefin ist nach zwei Jahren recht sicher im Amt.
Mit einem landesweiten Streik haben in Italien die Gewerkschaften gegen die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mobil gemacht. In vielen…
Mit einem landesweiten Streik haben in Italien die Gewerkschaften gegen die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mobil gemacht.
In vielen Städten kam es zu größeren Behinderungen. Betroffen waren vor allem Behörden und Staatsbetriebe, aber auch private Unternehmen. Gestreikt…
Strafanzeigen im Minutentakt: Das Selbstbewusstsein der Berliner Politikerkaste ist auf Ramschniveau angekommen!
Wir alle haben mehr oder weniger Respekt, Stolz und Ehrgefühl gegenüber der eigenen Persönlichkeit. Ein gesundes Selbstbewusstsein ist Ausdruck von…
Rauchverbote im Freien – Tabakmittelstand hofft auf Ablehnung durch den Rat
[embedded content] Berlin (ots) Nach einer erfreulich offenen öffentlichen Diskussion um die Pläne der EU-Kommission zu weiteren Rauchverboten, hat am…
Der militärische Chefkoordinator der deutschen Ukraine-Hilfe, Christian Freuding, sieht die Energieversorgung der Ukraine wegen der gezielten russischen Angriffe in wachsender Gefahr.
Zugleich machte der Generalmajor deutlich, dass er wegen der Winterwitterung in den Kampfgebieten nicht mit einer Entlastung für die Verteidiger…
Sicherheitsrisiko Friedrich Merz
Wenn ein Mann von 69 Jahren öffentlich äußert, er habe keine Angst vor einem Atomkrieg mit Russland, dann kann das…
Bundesverfassungsrichter a.D. Udo Di Fabio rät zu diplomatischer Lösung, um Haftbefehl gegen Netanjahu aussetzen zu können
Frankfurt am Main / Bonn (ots) Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio hat sich für eine diplomatische Lösung im Umgang…
Die AfD will unter anderem mit Forderungen nach einem Austritt aus der EU, dem Euro und dem Pariser Klimaabkommen in den anstehenden Bundestagswahlkampf ziehen.
Das geht aus dem Entwurf für das Wahlprogramm der Partei hervor, über den bei einem Parteitag am 11. und 12.…
