Stephan Brandner: Karlsruhe schwächt Oppositionsrechte
Berlin (ots) Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion und…
Berlin (ots) Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion und…
Nach der Beschädigung des Luther-Denkmals auf dem Marktplatz von Wittenberg in Sachsen-Anhalt hat die Polizei den mutmaßlichen Täter gefunden. Überraschung!…
„Schwarz-Grün in Deutschland ist für uns ein absolutes No-Go“, sagte Söder dem Vernehmen aus Teilnehmerkreisen am Mittwoch in seiner Grundsatzrede…
Israels Armee hat nach den Pager-Explosionen im Libanon die Alarmbereitschaft erhöht. In Erwartung einer möglichen Reaktion der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah…
Die von Russland angegriffene Ukraine hat wegen des andauernden Kriegs einen Nachtragshaushalt mit umgerechnet über zehn Milliarden Euro Mehrausgaben, hauptsächlich…
Die ungarische Firma BAC Consulting Kft. hat sich zu Informationen, wonach sie die im Libanon explodierten Pager für eine taiwanesische…
Der Regierungschef von Armenien im Südkaukasus, Nikol Paschinjan, hat die Kritik am von Russland geführten Militärbündnis Organisation des Vertrags für…
Nach örtlichen Medienberichten stimmte eine deutliche Mehrheit im Parlament für das Gesetz. Die Haushaltsausgaben steigen damit um gut 13 Prozent…
In Erwartung einer möglichen Reaktion der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah seien Luftabwehr, Luftwaffe und Militärgeheimdienst in Israel in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt…
Die Folgen des staatlich-medial geschürten AfD-Hasses nehmen immer groteskere Ausmaße an. Einige besonders eifrige „Demokraten“ wollen nun einen Bürgerdialog der…
Wer in der heutigen Zeit noch das Bundesverfassungsgericht “anbettelt”, es möge doch auch mal ein Urteil im Sinne der AfD…
Die Talfahrt bei den Baugenehmigungen in Deutschland hat sich auch zum Start ins zweite Halbjahr fortgesetzt. Im Juli wurden 17.000…
Damit solle Transparenz hergestellt werden, sagte Co-Fraktionschef Ulrich Siegmund in Magdeburg. Geklärt werden solle unter anderem, welche finanziellen Mittel im…
Im August stiegen die Verbraucherpreise im Jahresvergleich um 2,2 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat am Mittwoch in Luxemburg nach einer…
Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt seit dem mutmaßlich versuchten Attentat auf ihn hat der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump den Vorfall mit…
Man bestätige zwar die meisten Feststellungen der EU-Kommission in dem Verfahren, erkläre jedoch die Entscheidung für nichtig, mit der die…
Nachdem er auf der Veranstaltung in Flint (Bundesstaat Michigan) seine Forderung nach 200-prozentigen Zöllen auf aus Mexiko importierte Autos erörtert…
Raiffeisen Immobilien vermietet „The Frame – City Office“ am Donaukanal. Wien – 12.600 m2 Fläche im ikonischen Gebäude am Donaukanal…
Die nächste Bundestagswahl ist eigentlich schon gelaufen. Merz wird Bundeskanzler, Pistorius sein Stellvertreter und Außenminister und Robert Habeck darf im…
Wien/Graz/Salzburg/Linz (ots) Am 19.9.2024 um 18h in der Schankwirtschaft im Augarten So wie wir uns sehen, sind wir nicht. So…
Dass in Berlin mit der CDU nichts besser werden würde, war eigentlich von Anfang an klar. Nun steigt in der…
Große Empörung bei den Verantwortlichen der ARD. Die in der Polit-Show „Die 100 – Ist die AfD eigentlich ein Problem…
Nach der zeitgleichen Explosionen Hunderter tragbarer Funkempfänger im Libanon müssen viele der rund 2.800 Verletzten am Auge operiert werden. «Die…
Der Wahnsinn der Ampel-Regierung, wenn es darum geht, das Geld der deutschen Steuerzahler zu verschwenden, kennt buchstäblich keine Grenzen. Nun…
Hannover (ots) Die Klimatransformation ist für ein Drittel der Unternehmen ein Business Case, aber für fast alle Unternehmen auch eine…
Diese soll am Donnerstag stattfinden, wie aus der Parlamentsdokumentation auf der Website des Landtags hervorgeht. Haseloff hat sich zur Verzögerung…
Berlin (ots) Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen für die Baugenehmigungen von Wohnungen im Juli 2024 kommentiert Felix Pakleppa,…
„Für die Sicherheit der Bürger hat Gouverneur Igor Rudenja eine Teilevakuierung der Bevölkerung von den Territorien angeordnet, wo die Flugabwehr…
Er stieg im Juli gemessen am Vormonat saison- und kalenderbereinigt um 1,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte.…
Im Juli wurden 17.000 neue Wohnungen genehmigt und damit 19,2 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.…