„Wenn die europäischen Staaten ihre militärischen Bemühungen optimieren und das Beste aus ihren Ausgaben herausholen wollen, dann müssen sie ihre Streitkräfte und Verteidigungsanstrengungen viel stärker zusammenführen“, sagte der Direktor des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri, Dan Smith, der Deutschen Presse-Agentur.
„Die Aufrechterhaltung all dieser getrennten nationalen Streitkräfte bedeutet enorme Kosten, die unnötig sind“, sagte Smith. Zusammen könne man mit denselben Ausgaben viel mehr erreichen. Es gebe dabei auch andere Möglichkeiten als ein gemeinsames Militär der EU-Staaten, etwa Bündnisse mit Nicht-EU-Mitgliedern wie die Joint Expeditionary Force (JEF), bei der Großbritannien mit den nordischen und baltischen Staaten sowie der Niederlande zusammenarbeitet.
Chance für Europa
Seit Amtsantritt vor einem Monat haben Trump und seine Regierung immer wieder harsche Kritik an Europa geübt, zuletzt etwa Vizepräsident J.D. Vance in einer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Die dadurch entstandene Unsicherheit über das transatlantische Verhältnis könne Angst auslösen oder aber als Chance begriffen werden, sagte Smith der dpa.
Es biete sich die Gelegenheit, in Sicherheitsfragen und vielleicht auch in anderen Angelegenheiten neue Vereinbarungen zu treffen, die zu einem anderen Verhältnis zu den USA mit vermutlich größerer Eigenständigkeit Europas führten. „Wir müssen uns wirklich nach einer anderen Art von Beziehung über den Atlantik umschauen“, sagte Smith. „Und die große Entscheidung besteht darin, dies als viele unterschiedliche Einheiten oder – so weit wie möglich – als eine koordinierte Einheit zu tun.“
Politik mit der Abrissbirne
Trump und Vance sei es im Grunde völlig egal, was Europa tue, sagte Smith. „Sie haben einfach nur zur Abrissbirne gegen alles gegriffen, was ihnen am internationalen System nicht gefällt. Sie reißen es einfach nieder.“ Die Frage sei, wie Europa darauf reagiere. Dies sei die große Herausforderung, und der Ukraine-Krisengipfel in Paris in dieser Woche sei vielleicht das erste Zeichen einer solchen Reaktion gewesen.
Kritik an US-Gesprächen mit Russland
Auch Trumps Alleingang bei Verhandlungen mit Russland zur Zukunft der Ukraine ohne Beteiligung Europas und des angegriffenen Landes an sich kann Smith nichts Gutes abgewinnen. „Ich kann nicht erkennen, wie der US-Ansatz einen nachhaltigen Frieden bringen kann. Ich glaube ehrlich gesagt nicht einmal, dass er eine nachhaltige Waffenruhe bringen wird“, sagte der Sipri-Direktor. „Ich denke, das ist ein sinnloses Unterfangen.“
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